Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 14.02.07, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Vorstellung der Problematik Straßenanalytik im Zusammenhang mit Doppik | ||||||
| Ö 5 | Umstufung der Gemeindestraße Käthe-Niederkirchner-Straße | IV/STR/061/0688/07 | |||||
| Ö 6 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 53 "Einkaufszentrum mit Nahversorger im Bereich Schützenstraße" bei gleichzeitiger Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur Erstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet der ehemaligen Piano-Union | IV/STR/061/0687/07 | |||||
| Ö 7 | Stadtsanierung und Denkmalschutz 2007 - Schlussfolgerungen aus der Analyse des Büros Weber - Weiteres Vorgehen bezüglich des Treuhändervertrages | ||||||
| Ö 8 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16 A "Ehemalige Artilleriekaserne" | IV/STR/STR/0701/07 | |||||
| Ö 9 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 16 A "Ehemalige Artilleriekaserne" | IV/STR/061/0686/07 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt:
- Das Vorwort der Vorlage wird beachtet
- Die Abwägung der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 16 - A „Ehemalige Artilleriekaserne“ wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
- Aufgrund des § 10 Abs.1 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004, (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch Art. 1 G des Gesetzes vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) wird der Bebauungsplan Nr. 16 - A „Ehemalige Artilleriekaserne“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung beschlossen.
- Die Begründung einschließlich des Umweltberichtes zum Bebauungsplan Nr. 16 - A „Ehemalige Artilleriekaserne“ wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortüblich bekannt zu machen.
- Das Mischgebiet ist voll erschlossen, d.h. sämtliche mit der Plandurchführung im Mischgebiet entstehenden Kosten, trägt komplett der Eigentümer /Vorhabenträger. Die Stadt beteiligt sich nicht an den Kosten, für die sie im Rahmen der Ausbau- beitragssatzung verpflichtet wäre, diese trägt der Eigentümer / Vorhabenträger.
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| 14.03.2007 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 9 - | |||||||
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Im Ergebnis der Vorstandssitzung (Ältestenrat) zieht der Oberbürgermeister die Verwaltungsvorlage zurück.
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| 15.03.2007 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 12 - | |||||||
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Es gibt folgenden Antrag: Der Tagesordnungspunkt 12 wird in die Verwaltung zurückverweisen.
Abstimmung über den Antrag: 7 - 0 - 0
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| Ö 10 | Stadtsanierung - Bericht über die im Januar und Februar erbrachten Leistungen der DSK | ||||||
| Ö 11 | Stellungnahme regionales Entwicklungsprogramm - Entwicklung Kloster Posa | ||||||
| Ö 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 12.1 | Information durch Herrn Immisch zum Zustand Hauptstraße/Bergstraße in Aylsdorf | ||||||
| Ö 12.2 | Information durch Herrn Immisch zur Beschädigung der Auebrücke | ||||||
| Ö 12.3 | Information durch Herrn Immisch zur Veranstaltung des Landesheimatbundes Sachsen-Anhalt e. V. in Zeitz zum Thema Floßgraben | ||||||
| Ö 12.4 | Anfrage Herr Buzalski zu Stand Rückbaugebot | ||||||
| Ö 12.5 | Anfrage Herr Buzalski zur Semmelweisstraße | ||||||
| Ö 12.6 | Anfrage Frau Schneider zum Knittelholz | ||||||
| Ö 12.7 | Anfrage Herr Woschee zur Innovationsfabrik | ||||||
| Ö 12.8 | Anfrage Herr Sträßner zum Altmarkt | ||||||
| N 13 | Sachstandsinformation über städtische Immobilien im Bereich Rahnestraße/Brühl | ||||||
| N 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 15 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 16 | Schließung der Sitzung | ||||||