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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz
Gremium: Ortschaftsrat Würchwitz
Datum: Di, 16.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Saalstube der Gaststätte
Ort: Würchwitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 11.09.2018  
WÜR/0047/18  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für die Gemarkung Zeitz und Zangenberg sowie die Ortschaften Kayna, Würchwitz, Geußnitz, Nonnewitz, Luckenau, Pirkau und Theißen für das Haushaltsjahr 2019 und ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung)     VI/STR/20/0790/18  
    24.09.2018 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für die Gemarkung Zeitz und Zangenberg sowie der Ortschaften Kayna, Würchwitz, Geußnitz, Nonnewitz, Luckenau und Pirkau und Theißen für das Haushaltsjahr 2019 und ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    25.09.2018 - Ortschaftsrat Theißen
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für die Gemarkung Zeitz und Zangenberg sowie der Ortschaften Kayna, Würchwitz, Geußnitz, Nonnewitz, Luckenau und Pirkau und Theißen für das Haushaltsjahr 2019 und ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

10

davon anwesend:

9

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

4

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    02.10.2018 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für die Gemarkung Zeitz und Zangenberg sowie der Ortschaften Kayna, Würchwitz, Geußnitz, Nonnewitz, Luckenau und Pirkau und Theißen für das Haushaltsjahr 2019 und ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung).

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

4

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    15.10.2018 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für die Gemarkung Zeitz und Zangenberg sowie der Ortschaften Kayna, Würchwitz, Geußnitz, Nonnewitz, Luckenau und Pirkau und Theißen für das Haushaltsjahr 2019 und ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

3

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    16.10.2018 - Ortschaftsrat Würchwitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für die Gemarkung Zeitz und Zangenberg sowie der Ortschaften Kayna, Würchwitz, Geußnitz, Nonnewitz, Luckenau und Pirkau und Theißen für das Haushaltsjahr 2019 und ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    17.10.2018 - Ortschaftsrat Luckenau
    Ö 7 - abgelehnt
   

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

6

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

5

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    25.10.2018 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - abgelehnt BESCHLUSS: VI/STR/20/0790/18   
   

 

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VI/STR/20/0790/2510/18:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für die Gemarkung Zeitz und Zangenberg sowie der Ortschaften Kayna, Würchwitz, Geußnitz, Nonnewitz, Luckenau und Pirkau und Theißen für das Haushaltsjahr 2019 und ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung).

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

28

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

13

Stimmenthaltungen:

  5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 8  
Anhörung des Ortschaftsrates zur Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2019 bis 2026  
VI/STR/20/0826/18  
Ö 9  
Anhörung des Ortschaftsrates zur Haushaltssatzung 2019 der Stadt Zeitz und dem dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen  
Enthält Anlagen
VI/STR/20/0827/18  
Ö 10  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 11     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 11.09.2018    
N 12     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
N 13     Grundstücksangelegenheiten    
N 14     Schließung der Sitzung