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Tagesordnung - 6. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 6. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:10 - 20:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Gesamtdruckexemplar 2020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2019  
STR/0002/19  
Ö 5  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der (Sonder-)Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2019  
STR/0005/19  
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Einbringung des vorläufigen Entwurfes des Haushaltsplanes 2020      
Ö 10  
Erlass einer haushaltswirtschaftlichen Sperre für Kanal- und Straßenbaumaßnahmen
VII/STR/20/0084/19  
Ö 11  
Benennung Mitglieder Seniorenbeirat für Ausschüsse des Stadtrates  
VII/STR/OB/0081/19  
Ö 12  
4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Weiße Elster“ vom 19.12.2014  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0028/19  
Ö 13  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer für die Stadt Zeitz ab dem Haushaltsjahr 2020 (Hebesatzsatzung)  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0029/19  
Ö 14  
Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0067/19  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 22.10.2019 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.567.453 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.246.083 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

321.371 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

6.839.776 EUR

 

in den Ausgaben auf

6.839.776 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2020 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

4.460.748 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

935.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

5.671.900 EUR

 

   
    20.11.2019 - Betriebsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 22.10.2019 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.567.453 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.246.083 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

321.371 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

6.839.776 EUR

 

in den Ausgaben auf

6.839.776 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2020 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

4.460.748 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

935.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

5.671.900 EUR

 

 

Alle noch nicht begonnenen Kanalbauinvestitionen im Wirtschftsplan 2020 des Eigenbetriebes, die in ihrer Folge die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen erforderlich machen, werden mit einem Sperrvermerk versehen. (z.B. Maßnahmen 2, 6, 7; 18-21; 27; Seite 9/10 Wirtschaftsplan)

Über diese Maßnahmen soll einzeln nach Genehmigung des Wirtschaftsplanes im Stadtrat und Betriebsausschuss beraten und beschlossen werden.

 

8Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    12.12.2019 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VII/STR/75/0067/19   
   

Beschluss:

Beschluss-Nr.: VII/STR/75/0067/1212/19:

Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseiti­gung Zeitz in der Fassung vom 22.10.2019 wie folgt:

 

1.

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird im Erfolgsplan festgesetzt:

 

in den Erträgen auf

6.567.453 EUR

 

in den Aufwendungen auf

6.246.083 EUR

 

im Jahresgewinn (+) auf

321.371 EUR

 

im Jahresverlust (-) auf

0 EUR

 

 

 

 

Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2020 wird im Vermögensplan festgesetzt:

 

in den Einnahmen auf

6.839.776 EUR

 

in den Ausgaben auf

6.839.776 EUR

 

 

 

2.

Der Gesamtbetrag der Kredite wird für 2020 festgesetzt:

 

für die Investitionen auf

4.460.748 EUR

 

 

 

 

Der Höchstbetrag des Liquiditätskredites, die zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen,

 

wird festgesetzt auf

935.000 EUR

 

 

 

3.

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

wird festgesetzt auf

5.671.900 EUR

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

22

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0068/19  
Ö 16  
Zuordnung Beirat für Hochwasser  
VII/STR/BM/0062/19  
Ö 17  
Beschluss des Leitbilds der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0046/19  
Ö 18  
Beschluss zum Projekt-Maßnahmekatalog - Leitbild der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0048/19  
Ö 19  
Bericht über den Sonderprüfauftrag "Baumaßnahme Johannisteich"  
Enthält Anlagen
VII/STR/14/0076/19  
Ö 20  
Erhalt der vorhandenen und Aufstellung einer weiteren stationären Messstation mit der Möglichkeit zum mobilen Einsatz der Messeinrichtung zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0064/19  
Ö 21  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 84 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau Feldstraße“ im Ortsteil Nonnewitz von Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0050/19  
Ö 22  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 85 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau an der L 191“ im Ortsteil Pirkau von Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0060/19  
Ö 23  
Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 86 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 b Baugesetzbuch „Eigenheimbau Cranachweg“ in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0078/19  
Ö 24  
Verkleinerung des Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 79 - Gewerbegebiet Am Milchhof in Zeitz -  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0052/19  
Ö 25  
Radverkehrskonzeption für die LEADER-Region Montanregion Sachsen-Anhalt Süd  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0033/19  
Ö 26  
Sachstand Evangelische Grundschule im Franziskanerkloster Zeitz  
VII/STR/63/0085/19  
Ö 27  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 28.11.2019 - Erstellung Markenpositionierung / Corporate Design für die Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/OB/0086/19  
Ö 28  
Grundstückstausch Antrag: Fraktion ALL/FDP/FWT  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0055/19  
Ö 29  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 30     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 31     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 24.10.2019    
N 32     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 33     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 34  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 35  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 36  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gesamtdruckexemplar 2020 (13790 KB)