Tagesordnung - ABGESAGT - Sitzung des Ordnungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 27.10.2020 | OA1/0008/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VII/STR/20/0317/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. |
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| 22.02.2021 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 23.02.2021 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.03.2021 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit den beiden Anträgen der Fraktion der Freien Wähler:
Im Nachgang zu dieser Sitzung wurde die Anfrage von Frau Späte zur Wiederherstellung der Grabensysteme wie folgt beantwortet:
„In den Jahren 2012/2013 wurde durch die Stadt Zeitz eine Konzeption für den Bereich Kayna/Lindenberg und Roda erstellt, die auch entsprechend gefördert wurde.
Mit der Realisierung der Maßnahme sollte im Jahr 2014 begonnen werden. Die Umsetzung war in mehreren Jahresscheiben geplant. Die Voraussetzung der Beantragung der Fördermittel zur Mitfinanzierung war der Nachweis der Bereitstellung der entsprechenden Mittel im beschlossenen Haushalt. Ab dem Haushaltsjahr 2014 wurden jährlich die entsprechenden Mittel für den 1. Abschnitt im Haushalt angemeldet. Die Mittel konnten aber nicht im Haushalt berücksichtigt werden und wurden stets in die Folgejahre verschoben. Ohne die gesicherte Finanzierung war auch die Beantragung der Fördermittel nicht möglich.
Im Haushalt 2018 wurden 102.000,00 Euro für die Maßnahme im Haushalt eingestellt. Leider konnten die Mittel durch das Sachgebiet Öffentliches Grün auf Grund von Personalausfällen nicht umgesetzt werden. Im Jahr 2019 wurde der Ansatz erneut angemeldet. Im Haushalt konnten aber nur 22.000,00 Euro berücksichtigt werden, die für die Erstellung der Genehmigungsplanung verwendet wurden. Der angemeldete Ansatz für das Haushaltsjahr 2020 wurde dann erneut in die Folgejahre verschoben.
Mittlerweile ist das entsprechende Förderprogramm abgelaufen und die Maßnahme wurde nicht mehr im Haushalt angemeldet. Durch das Sachgebiet Öffentliches Grün und Baumschutz soll in diesem Jahr nach alternativen Fördermöglichkeiten gesucht werden.
Mit freundlichen Grüßen Thomas Suk
Stadt Zeitz Fachbereich Technisches Zeitz Sachgebiet Öffentliches Grün / Baumschutz“
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| 11.03.2021 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2021 und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen. Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit Ergänzung der gefassten Einzelanträge:
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| Ö 7 | Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2021 bis 2026 | VII/STR/40/0322/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung - Querungshilfe im Bereich Domherrenstraße/Nikolaiplatz Antrag: Fraktion Zeitz21 | VII/STR/STR/0291/20 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 10 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 11 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 27.10.2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 12 | Anfragen sowie Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||