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Tagesordnung - ABGESAGT - Sitzung des Ordnungsausschusses  

Bezeichnung: ABGESAGT - Sitzung des Ordnungsausschusses
Gremium: Ordnungsausschuss
Datum: Di, 12.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3     Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 27.10.2020  
OA1/0008/20  
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 6     Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0317/20  
Ö 7     Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2021 bis 2026     VII/STR/40/0322/20  
Ö 8     Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung - Querungshilfe im Bereich Domherrenstraße/Nikolaiplatz Antrag: Fraktion Zeitz21  
VII/STR/STR/0291/20  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrskonzeptes zur Verkehrsberuhigung im Bereich Rahnestraße/Domherrenstraße/

Nikolaiplatz auch die Errichtung einer Querungshilfe zu betrachten.

   
    12.11.2020 - Stadtrat Zeitz
    Ö 26 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   
   
    23.02.2021 - Ordnungsausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrskonzeptes zur Verkehrsberuhigung im Bereich Domherrenstraße/Nikolaiplatz auch die Errichtung einer Querungshilfe zu betrachten.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    25.03.2021 - Stadtrat Zeitz
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt

 

der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Fortschreibung des Verkehrskonzeptes zur Verkehrsberuhigung im Bereich Rahnestraße/Domherrenstraße/

Nikolaiplatz auch die Errichtung einer Querungshilfe zu betrachten.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

26

Ja-Stimmen:

25

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 9     Anfragen sowie Informationen      
N 10     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 11     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ordnungsausschusses vom 27.10.2020    
N 12     Anfragen sowie Informationen    
Ö 13     Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 14     Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 15     Schließung der Sitzung