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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Datum: Mo, 27.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:15
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Anlage BV Freie Wähler

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 02.05.2022  
BIA/0024/22  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Handlungsempfehlungen auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0588/22  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:

 

1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe

2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung

3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3

Jahre und Verlängerungsoption

4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der

Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen:

        Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit…

        Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich

        Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine

        Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung…

Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle.


 

5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit

        als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes

6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte.

   
    27.06.2022 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss mit Empfehlung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport (unter 7):

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:

 

1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe

2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung

3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3 Jahre und Verlängerungsoption

4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der

Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen:

        Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit…

        Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich

        Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine

        Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung…

Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle.

 

5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit

        als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes

6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte

 

7)      Überprüfung des gegenwärtig praktizierten Modells des steuerlichen Querverbund Stadtwerke Zeitz GmbH / Stadt Zeitz hinsichtlich einer Erweiterung / Optimierung.

 

 

Herr Worms ist zur Abstimmung nicht anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    05.07.2022 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:

 

1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe

2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung

3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3

Jahre und Verlängerungsoption

4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der

Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen:

        Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit…

        Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich

        Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine

        Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung…

Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle.

 

5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit

        als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes

6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte.

 

Abstimmungsergebnis über die vorliegende Vorlage:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

 

 

Abstimmungsergebnis über den erweiterten Beschluss aus dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    07.07.2022 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:

 

1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe

2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung

3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3

Jahre und Verlängerungsoption

4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der

Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen:

        Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit…

        Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich

        Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine

        Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung…

Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle.

 

5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit

        als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes

6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte.

 

7) Überprüfung des gegenwärtig praktizierten Modells des steuerlichen Querverbund Stadtwerke Zeitz GmbH/Stadt Zeitz hinsichtlich einer Erweiterung / Optimierung.

 

 

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

 

   
    14.07.2022 - Stadtrat Zeitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz folgende Handlungsempfehlungen umzusetzen:

 

1) Überprüfung und Anpassung der Eintrittstarife nach Tarifarten und -höhe

2) Überprüfung und Anpassung der Nutzungsentgelte für die Bahnennutzung

3) Ausschreibung der Betriebsführung für die Freibäder Theißen und Kayna mit Laufzeit 3 Jahre und Verlängerungsoption

4) Unter der Voraussetzung der Fördermöglichkeit soll unter den Aspekten der

Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit die Antragstellung für einen Neubau der Schwimmhalle unter Einbeziehung folgender Kriterien erfolgen:

        Schaffung eines Planschbereiches mit Spielelementen und Wasserattraktionen für Kinder, einschl. Wärmebank, Wickelmöglichkeit…

        Errichtung eines Lehrschwimmbeckens zur Erweiterung der Kursangebote und des öffentlichen Badebetriebs, da Parallelbetrieb möglich

        Für Erwachsene - Schaffung Dampfbad bzw. Textilsauna-Kabine

        Seniorengerechte Gestaltung der Anlagen (rutschhemmende Böden, Haltegriffe, kontrastreiche Farbgestaltung, Sitzmöglichkeiten, Ausreichende Beleuchtung…

Sollte ein Schwimmhallen-Neubau nicht förderfähig sein, erfolgt alternativ die Beantragung einer Förderung für eine grundhafte Sanierung der Schwimmhalle.

5) Freibad - bei entsprechender Fördermöglichkeit

        als Ergänzung zum Planschbereich Errichtung eines Sprayparks oder Matschspielplatzes

6) Aktivere Vermarktung der Bäderstandorte.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

2 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

N 7     Handlungsempfehlungen auf der Grundlage des Gutachtens für betriebliche, wirtschaftliche und steuerliche Optimierungspotentiale der Bäder in Zeitz    
Ö 8  
Bedarfsplanung für die Kindertagesbetreuung in der Stadt Zeitz für den Zeitraum vom 01.01.2023 bis 31.12.2025 (Handlungskonzept)  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0608/22  
Ö 9  
Machbarkeitsbetrachtung Sozialbau  
Enthält Anlagen
VII/STR/STR/0544/22  
Ö 10  
Anfragen sowie Informationen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 02.05.2022    
N 13     Anfragen sowie Informationen    
Ö 14  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage BV Freie Wähler (1618 KB)