Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Beschluss:

1.      Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.

2.      Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    5 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   2 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

Frau Langenberg erläutert die Vorlage und teilt eine ergänzende Information zum Betreuungsbedarf der Kindertagesstätten in Zeitz-Ost aus. Herr Immisch informiert, dass die Konzeption, die Grundlage für die Beurteilung der Förderfähigkeit durch das Landesjugendamt ist, durch das Büro Senger aus Zeitz in Zusammenarbeit mit einer Sozialpädagogin erstellt werden soll.

Frau Schneider ist ab 17.08 Uhr, Frau Fischer ist ab 17.10 Uhr zu Sitzung anwesend, somit sind 6 Ausschussmitglieder zur Abstimmung anwesend.

Zu den nachfolgenden Beschlusspunkten erfolgt eine Einzelabstimmung:

Beschluss:

1.      Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 5                          Nein-Stimmen: 0                          Enthaltung: 1

2.      Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 4                          Nein-Stimmen: 0                          Enthaltung: 2

Bis zum Stadtrat wird um eine konkrete Aufgabenstellung gebeten.

Nach einer sehr umfangreichen Diskussion stellt Herr Schröder den Geschäftsordnungsantrag auf Abbruch der Debatte. Diesem wird mit 6  -  1  -  0 stattgegeben.

Beschluss:

1.      Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.

2.      Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   7 

Ja-Stimmen:    3 

Nein-Stimmen:   0 

Stimmenthaltungen:   4 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

Herr Seidelt verlässt den Sitzungsraum.

Frau Reimschüssel (Fraktion Die Linke.):

Antragstellung:

Die Beschlussvorlage wird noch einmal in die Verwaltung zurückverwiesen, Wiedervorlage im nächsten Stadtrat mit Einarbeitung und Beachtung der heute gegebenen Hinweise.

Abstimmungsergebnis der Antragstellung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41                           

davon anwesend:                               32                           

Ja-Stimmen:                                               8                           

Nein-Stimmen:                               21                           

Stimmenthaltungen:                                 3                           

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

Ablehnung.

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/40/0870/1907/07:

1.      Der Stadtrat stimmt in seiner Sitzung am 19.07.2007 der Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz-Ost grundsätzlich zu und beauftragt die Verwaltung, die Erarbeitung eines Konzeptes als Entscheidungsgrundlage für die Förderwürdigkeit zu veranlassen.

2.      Für die Erarbeitung des Maßnahmekonzeptes werden ca. 10.000 € benötigt. Die Mittel werden außerplanmäßig bereitgestellt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41  

davon anwesend:     32  

Ja-Stimmen:      20  

Nein-Stimmen:       4  

Stimmenthaltungen:       8  

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:   0