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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Mi, 28.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:53
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 19.04.2023  
BET/0031/23  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Entwicklung der Erträge und Aufwendungen 1. Januar – 31. März 2023 sowie Abwicklung des Vermögensplanes zum 31. März 2023 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz  
VII/STR/75/0867/23  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes „Abwasserbeseitigung Zeitz"  
Enthält Anlagen
VII/STR/75/0868/23  
    VORLAGE
   

 

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2021, die Entlastung der Betriebsleiterin und die Behandlung des Jahresgewinns 2021 des Eigenbetriebes Abwasser­beseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:

 

 

1               Feststellung des Jahresabschlusses 2021

1.1               Bilanzsumme 63.541.222,43 EUR

 

1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf:

              - das Anlagevermögen 59.798.439,94 EUR

              - das Umlaufvermögen 3.742.373,62 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten 408,87 EUR

 

1.1.2              davon entfallen auf der Passivseite auf:

              - das Eigenkapital 6.645.206,48 EUR

              - die Sonderposten 19.161.417,00 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse 14.290.994,00 EUR

              - die Rückstellungen 2.010.594,16 EUR

              - die Verbindlichkeiten 20.768.010,79 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten 665.000,00 EUR

 

1.2              Jahresgewinn 203.369,54 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge 6.853.902,63 EUR

 

1.2.2 Summe der Aufwendungen 6.650.533,09 EUR

 

 

2  Der Betriebsleiterin wird für das Jahr 2021 Entlastung erteilt.

 

 

3               Verwendung des Jahresgewinns

- auf neue Rechnung vorzutragen 203.369,54 EUR


 

   
    28.06.2023 - Betriebsausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2021, die Entlastung der Betriebsleiterin und die Behandlung des Jahresgewinns 2021 des Eigenbetriebes Abwasser­beseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:

 

 

1               Feststellung des Jahresabschlusses 2021

1.1               Bilanzsumme 63.541.222,43 EUR

 

1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf:

              - das Anlagevermögen 59.798.439,94 EUR

              - das Umlaufvermögen 3.742.373,62 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten 408,87 EUR

 

1.1.2              davon entfallen auf der Passivseite auf:

              - das Eigenkapital 6.645.206,48 EUR

              - die Sonderposten 19.161.417,00 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse 14.290.994,00 EUR

              - die Rückstellungen 2.010.594,16 EUR

              - die Verbindlichkeiten 20.768.010,79 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten 665.000,00 EUR

 

1.2              Jahresgewinn 203.369,54 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge 6.853.902,63 EUR

 

1.2.2 Summe der Aufwendungen 6.650.533,09 EUR

 

 

2  Der Betriebsleiterin wird für das Jahr 2021 Entlastung erteilt.

 

 

3               Verwendung des Jahresgewinns

- an den Haushalt des Aufgabenträgers abzuführen    37.886,73 EUR

- auf neue Rechnung vorzutragen    165.482,81 EUR


 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 JA 2021 Prüfbericht Ebner Stolz für TOP 7 (1530 KB)    
   
    06.07.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Feststellung des Jahresabschlusses 2021, die Entlastung der Betriebsleiterin und die Behandlung des Jahresgewinns 2021 des Eigenbetriebes Abwasser­beseitigung Zeitz gemäß § 19 Abs. 4 Eigenbetriebsgesetz vom 24.03.1997 (in der jeweils gültigen Fassung) wie folgt:

 

 

1                                                                                                                                                                                                                                                        Feststellung des Jahresabschlusses 2021

1.1               Bilanzsumme 63.541.222,43 EUR

 

1.1.1 davon entfallen auf der Aktivseite auf:

              - das Anlagevermögen 59.798.439,94 EUR

              - das Umlaufvermögen 3.742.373,62 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten 408,87 EUR

 

1.1.2              davon entfallen auf der Passivseite auf:

              - das Eigenkapital 6.645.206,48 EUR

              - die Sonderposten 19.161.417,00 EUR

              - die empfangenen Ertragszuschüsse 14.290.994,00 EUR

              - die Rückstellungen 2.010.594,16 EUR

              - die Verbindlichkeiten 20.768.010,79 EUR

              - den Rechnungsabgrenzungsposten 665.000,00 EUR

 

1.2              Jahresgewinn 203.369,54 EUR

 

1.2.1              Summe der Erträge 6.853.902,63 EUR

 

1.2.2 Summe der Aufwendungen 6.650.533,09 EUR

 

 

2  Der Betriebsleiterin wird für das Jahr 2021 Entlastung erteilt.

 

 

3               Verwendung des Jahresgewinns

- an den Haushalt des Aufgabenträgers abzuführen 37.886,73 EUR

- auf neue Rechnung vorzutragen                                         165.482,81 EUR


 

 

Abstimmungsergebnis zum geänderten Beschluss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 8  
Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitionsmaßnahmen - mündlich -      
Ö 9  
Anfragen sowie Informationen      
N 10     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 11     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 19.04.2023    
N 12     Gemeinschaftsbaumaßnahme - Errichtung eines Trennsystems in der Liebknechtstraße, 2. BA in Zeitz, gemäß Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz im Jahr 2023   VII/STR/75/0870/23  
N 13     Anfragen sowie Informationen    
Ö 14  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 15  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 16  
Schließung der Sitzung