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Tagesordnung - Sitzung des Betriebsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Betriebsausschusses
Gremium: Betriebsausschuss
Datum: Di, 30.01.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 06.12.2023  
BET/0035/23  
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Regenwassernutzungskonzept  
VII/STR/STR/1000/24  
    VORLAGE
   

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Regenwassernutzungskonzept zu entwickeln. Dieses soll kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, wie innerhalb der Stadt Zeitz Regenwasser gespeichert und/oder zur Bewässerung genutzt werden kann, auch sind Maßnahmen zur Versickerung von Regenwasser zu betrachten. Der Oberbürgermeister sollte mit dem Eigenbetrieb für Abwasser zusammenarbeiten. Das Konzept soll dem Stadtrat vor Umsetzung vorgelegt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Andreas Exler                                                                          Reiner Eckel

Fraktion Freie Wähler                                                              Fraktion SPD/Bündnis90Grüne


 

   
    24.01.2024 - Bauausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Regenwassernutzungskonzept zu entwickeln. Dieses soll kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, wie innerhalb der Stadt Zeitz Regenwasser gespeichert und/oder zur Bewässerung genutzt werden kann, auch sind Maßnahmen zur Versickerung von Regenwasser zu betrachten. Der Oberbürgermeister sollte mit dem Eigenbetrieb für Abwasser zusammenarbeiten. Das Konzept soll dem Stadtrat vor Umsetzung vorgelegt werden.

 

Andreas Exler                                                                          Reiner Eckel

Fraktion Freie Wähler                                                              Fraktion SPD/Bündnis90Grüne


 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    29.01.2024 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Regenwassernutzungskonzept zu entwickeln. Dieses soll kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, wie innerhalb der Stadt Zeitz Regenwasser gespeichert und/oder zur Bewässerung genutzt werden kann, auch sind Maßnahmen zur Versickerung von Regenwasser zu betrachten. Der Oberbürgermeister sollte mit dem Eigenbetrieb für Abwasser zusammenarbeiten. Das Konzept soll dem Stadtrat vor Umsetzung vorgelegt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    30.01.2024 - Betriebsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Regenwassernutzungskonzept zu entwickeln. Dieses soll kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, wie innerhalb der Stadt Zeitz Regenwasser gespeichert und/oder zur Bewässerung genutzt werden kann, auch sind Maßnahmen zur Versickerung von Regenwasser zu betrachten. Der Oberbürgermeister sollte mit dem Eigenbetrieb für Abwasser zusammenarbeiten. Das Konzept soll dem Stadtrat vor Umsetzung vorgelegt werden.

 

 

 

Andreas Exler                                                                          Reiner Eckel

Fraktion Freie Wähler                                                              Fraktion SPD/Bündnis90Grüne

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

3

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    31.01.2024 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Regenwassernutzungskonzept zu entwickeln. Dieses soll kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, wie innerhalb der Stadt Zeitz Regenwasser gespeichert und/oder zur Bewässerung genutzt werden kann, auch sind Maßnahmen zur Versickerung von Regenwasser zu betrachten. Der Oberbürgermeister sollte mit dem Eigenbetrieb für Abwasser zusammenarbeiten. Das Konzept soll dem Stadtrat vor Umsetzung vorgelegt werden.


 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

2

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    15.02.2024 - Stadtrat Zeitz
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Regenwassernutzungskonzept zu entwickeln. Dieses soll kurz-, mittel- und langfristige Maßnahmen enthalten, wie innerhalb der Stadt Zeitz Regenwasser gespeichert und/oder zur Bewässerung genutzt werden kann, auch sind Maßnahmen zur Versickerung von Regenwasser zu betrachten. Der Oberbürgermeister sollte mit dem Eigenbetrieb für Abwasser zusammenarbeiten. Das Konzept soll dem Stadtrat vor Umsetzung vorgelegt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

27

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

8

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

Ö 7  
Bericht des Betriebsführers über laufende und demnächst zur Ausführung vorgesehene Investitionsmaßnahmen - mündlich -      
Ö 8  
Anfragen sowie Informationen      
N 9     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 10     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Betriebsausschusses vom 06.12.2023    
N 11     Aktualisierung Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) für Schmutzwasser   VII/STR/75/1006/24  
N 12     Prolongation eines Darlehens   VII/STR/75/1009/24  
N 13     Prolongation eines Darlehens   VII/STR/75/1010/24  
N 14     Anfragen sowie Informationen    
Ö 15  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 16  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 17  
Schließung der Sitzung