Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.02.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ORDA1/0015/08 | |||||
| Ö 4 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz | IV/STR/32/1162/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 13.03.2008 gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen im Jahr 2008:
Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass am
16. März 2008, 12. Oktober 2008, 30. November 2008 und 21. Dezember 2008
in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.
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| 21.02.2008 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 4 - geändert beschlossen | |||||||
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| 06.03.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||
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Herr Heller stellt folgenden Antrag: Der Hauptausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Ordnungsausschusses und beschließt die Punkte 1. Dem verkaufsoffenen Sonntag, 16. März 2008 wird zugestimmt und
2. Der Verein für Stadtmarketing e.V. der Stadt Zeitz wird zur nächsten Sitzung des Ordnungsausschusses eingeladen, um über die weiteren Termine unter Berücksichtigung der durch den Ordnungsausschuss vorgeschlagenen Termine 07.12.2008, 14.12.2008 und 21.12.2008 zu informieren.
Abstimmung über den Antrag: 7 - 0 - 0
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| 13.03.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/32/1162/08 | |||||||
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Frau Wetzelt (CDU-Fraktion): Folgende Antragstellung: Dem Beschluss des Ordnungsausschusses ist zu folgen.
Abstimmung über den Beschluss des Ordnungsausschusses: Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/32/1162/1303/08: 1. Dem verkaufsoffenen Sonntag 16. März 2008 wird zugestimmt. 2. Der Verein für Stadtmarketing e.V. der Stadt Zeitz wird zur nächsten Sitzung des Ordnungsausschusses eingeladen, um über die weiteren Termine unter Berücksichtigung der durch den Ordnungsausschuss vorgeschlagenen Termine - 07. 12. 2008, 14. 12. 2008 und 21. 12. 2008 – zu informieren. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 22 Nein-Stimmen: 12 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 5 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2008 | IV/STR/32/1165/08 | |||||
| Ö 6 | Informationen aus dem Amtsbereich | ||||||
| Ö 6.1 | Informationen aus dem Sachgebiet Feuerwehr | ||||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 8 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 10 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 11 | Schließung der Sitzung | ||||||