Tagesordnung - Sitzung des Ordnungsausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 05.02.2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ORDA1/0015/08 | |||||
| Ö 4 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2008 in der Stadt Zeitz | IV/STR/32/1162/08 | |||||
| Ö 5 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2008 | IV/STR/32/1165/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Der Weihnachtsmarkt 2008 wird in der Zeit vom 06. Dezember 2008 bis 21. Dezember 2008 auf dem Neumarkt durchgeführt. Diese Festlegung gilt für die nächsten 5 Jahre. Die Öffnungszeiten sind Montag bis Samstag von 10.00 Uhr bis 19.00 Uhr und Sonntag von 13.00 Uhr bis 19.00 Uhr. |
|||||||
| 21.02.2008 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
|
|
|||||||
| 06.03.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 9 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
|
Frau Wetzelt stellt den Antrag: Der Hauptausschuss schließt sich der Beschlussempfehlung des Ordnungsausschusses an und verweist die Vorlage in die Verwaltung zurück.
Einen weiteren Antrag stellt Herr Strauch: Streichung des Satzes aus dem Beschlusstext „Diese Festlegung gilt die nächsten 5 Jahre“.
Abstimmung über den Antrag von Frau Wetzelt: 4 - 3 - 0
Damit erübrigt sich die Abstimmung über den Antrag von Herrn Strauch.
|
|||||||
| 13.03.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 15 - zurückgezogen | |||||||
|
Wird zurückgezogen. |
|||||||
| 03.04.2008 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 5 - | |||||||
| 25.04.2008 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 7 - zur Kenntnis genommen | |||||||
|
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: davon anwesend: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen: von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: |
|||||||
| 30.04.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
|
Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt aus.
Herr Dr. Altmann beantragt: - Der Hauptausschuss folgt der Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses, wie im Ergänzungsblatt formuliert. - Der städtische Weihnachtsmarkt ist im Bereich der Innenstadt durchzuführen.
Herr Heller gibt den Hinweis an die einreichende Fraktion der Vorlage „Weihnachtsmarkt auf dem Neumarkt“, dass dieser Beschluss aufzuheben ist.
Beschluss: - Durchführung des städtischen Weihnachtsmarktes vom 30. 11. bis 14. 12. 2008 im Bereich der Innenstadt. - Durchführung des historischen Weihnachtsmarktes vom 19. 12. bis 31. 12. 2008.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
| 08.05.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 24 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/32/1165/08 | |||||||
|
Hierzu liegt ein Ergänzungsblatt vor.
Herr Exler (ACD-Fraktion) stellt folgenden Antrag: Im Beschlusstext soll weiterhin enthalten sein: .....Weihnachtsmarkt auf dem Neumarkt.....
Frau Wetzelt (stellv. Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion) stellt folgenden Antrag: Dem Beschluss des Hauptausschusses ist zu folgen.
Frau Fischer (Fraktion Die Linke.) stellt folgenden Antrag: Folgender Beschlusstext: Der Weihnachtsmarkt 2008 wird in der Zeit vom 06. Dezember 2008 bis 21. Dezember auf dem Neumarkt durchgeführt und wenn zu viel Bewerber vorliegen dann auch auf dem Rossmarkt.
Frau Kirsten lässt zunächst über den weittestgehenden Beschluss des Hauptausschusses abstimmen Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/32/1165/0805/08: Der Stadtrat beschließt: - Durchführung des städtischen Weihnachtsmarktes vom 30. 11. bis 14. 12. 2008 im Bereich der Innenstadt. - Durchführung des historischen Weihnachtsmarktes vom 19. 12. bis 31. 12. 2008. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 34 Ja-Stimmen: 29 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||
| Ö 6 | Informationen aus dem Amtsbereich | ||||||
| Ö 6.1 | Informationen aus dem Sachgebiet Feuerwehr | ||||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| N 8 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 9 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 10 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 11 | Schließung der Sitzung | ||||||