Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.08.08, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||||||
| Ö 4 | Vorstellung des Konzeptes MUT vor Ort | ||||||||||
| Ö 5 | Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | IV/STR/65/1487/08 | |||||||||
| Ö 6 | Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008 | IV/STR/61/1486/08 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt:
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| 24.09.2008 - Bauausschuss | |||||||||||
| Ö 6 - | |||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 07.10.2008 - Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
(Herr Schröder nimmt an der Abstimmung nicht teil.) |
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| 30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 06.11.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1486/08 | |||||||||||
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Die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt erfolgt im nichtöffentlichen Teil. Die Abstimmung erfolgt im zweiten öffentlichen Teil.
Frau Reimschüssel (Fraktion Die Linke): Fragen: Zu wem gehören die Häuser in der Rosa-Luxemburg-Straße? Woher kommen die 25.000,00 €?
Antwort: Herr Villiers (Amtsleiter Stadtplanungsamt): Zuwendungsempfänger ist ausschließlich die WBG. Die bewilligten Fördermittel kommen vom Bund und Land. Eigenmittel sind Haushaltsmittel der Stadt Zeitz. Es geht um die Sicherstellung des Haushaltes und durch diesen Beschluss soll die Einstellung in den Haushalt erfolgen.
Herr Exler (Fraktion ACD): Frage: Ist der angegebene Deckungsvorschlag bereits realisiert oder noch nicht?
Die Antwort wird dem Protokoll beigefügt.
Öffentlich
Abstimmung zu TOP 17
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1486/0611/08: Der Stadtrat Zeitz beschließt:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 32 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||
| Ö 7.1 | Beantwortung zur Anfrage Herr Schröder aus dem Bauausschuss vom 27.08.08 (TOP 11) zum Durchgang Altmarkt 8 (Schwarzer Bär) | ||||||||||
| Ö 7.2 | Mündliche Information durch Herrn Immisch zur weiteren Vorgehensweise Floßgraben | ||||||||||
| Ö 7.3 | Anfrage Herr Woschee zu Maßnahmen der ZiAG und CJD | ||||||||||
| N 8 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||||||
| N 9 | Vergabe von Leistungen der technischen Ausrüstung und Elektroplanung "Haus des Gastes" - Brikettfabrik, Herrmannschacht - Sanierung und Modernisierung der Gebäude Naumburger Str. 99 a/b in 06712 Zeitz | IV/STR/65/1375/08 | |||||||||
| N 10 | Vergabe - Lieferung von Strom für alle Gebäude und Einrichtungen der Stadt Zeitz sowie für die Straßenbeleuchtung im Jahr 2009 - hier: Lieferung elektrischer Energie im Jahr 2009 | IV/STR/63/1455/08 | |||||||||
| N 11 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 9: Wandverkleidung und Sporthallentore hier: Punktelastischer Prallschutz / Ballwurfsichere Wandverkleidung/ Textliler Wandbelag / Einbauelemente | IV/STR/63/1465/08 | |||||||||
| N 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||||||
| Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||||||