Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 27.08.08, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Vorstellung des Konzeptes MUT vor Ort | ||||||
| Ö 5 | Beschluss zur Neufassung der "Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz" | IV/STR/65/1487/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung. |
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| 24.09.2008 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 5 - | |||||||
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Beschluss: Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der Der vorliegenden Neufassung. Herr Börner ist ab 17.40 Uhr anwesen, somit sind 7 Bauausschussmitglieder zur Abstimmung anwesend.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 07.10.2008 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 09.10.2008 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Herr Immisch gab einen kurzen Überblick über die Änderungen der vorliegenden Satzung und informierte, dass die Gebührentabelle von Korrekturen unberührt blieb.
Die Anfrage des Herrn Brunn, zur Umsetzung der Satzung nach in Kraft treten, wird von Frau Scharr an das dafür zuständige Stadtplanungsamt/61 weitergeleitet (Problem Markisen).
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gem. 0 § 31 GO LSA ausgeschlossen;:
? Frau Seidelt ist ab 17.25 Uhr anwesend, somit sind 7 Ausschussmitglieder anwesend. |
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| 30.10.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 11 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die „Satzung über die Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz“ in der vorliegenden Neufassung.
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| 06.11.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 13 - zurückgestellt | |||||||
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Wird von der Verwaltung zurückgezogen. |
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| Ö 6 | Fortführung Programm Stadtumbau Ost - Aufwertung Fördergebiet 1 - Programmjahr 2008 | IV/STR/61/1486/08 | |||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 7.1 | Beantwortung zur Anfrage Herr Schröder aus dem Bauausschuss vom 27.08.08 (TOP 11) zum Durchgang Altmarkt 8 (Schwarzer Bär) | ||||||
| Ö 7.2 | Mündliche Information durch Herrn Immisch zur weiteren Vorgehensweise Floßgraben | ||||||
| Ö 7.3 | Anfrage Herr Woschee zu Maßnahmen der ZiAG und CJD | ||||||
| N 8 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 9 | Vergabe von Leistungen der technischen Ausrüstung und Elektroplanung "Haus des Gastes" - Brikettfabrik, Herrmannschacht - Sanierung und Modernisierung der Gebäude Naumburger Str. 99 a/b in 06712 Zeitz | IV/STR/65/1375/08 | |||||
| N 10 | Vergabe - Lieferung von Strom für alle Gebäude und Einrichtungen der Stadt Zeitz sowie für die Straßenbeleuchtung im Jahr 2009 - hier: Lieferung elektrischer Energie im Jahr 2009 | IV/STR/63/1455/08 | |||||
| N 11 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule Zeitz / Rasberg, Karl-Marx-Straße 31 in 06712 Zeitz, Los 9: Wandverkleidung und Sporthallentore hier: Punktelastischer Prallschutz / Ballwurfsichere Wandverkleidung/ Textliler Wandbelag / Einbauelemente | IV/STR/63/1465/08 | |||||
| N 12 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 13 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 14 | Schließung der Sitzung | ||||||