Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.10.08, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
Ö 4 | Umgang mit herrenlosen bzw. leerstehenden Grundstücken | IV/STR/32/1534/08 | |||||
Ö 5 | Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg | IV/STR/10/1427/08 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen. |
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19.11.2008 - Bauausschuss | |||||||
Ö 5 - | |||||||
Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen. Herr Schröder ist ab 17.10 Uhr zur Sitzung anwesend, somit sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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20.11.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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18.12.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 32 - | |||||||
15.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 33.5 - | |||||||
28.01.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 39 - | |||||||
19.02.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/1427/08 | |||||||
Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige): Als Einreicher erweitert er den Beschlusstext wie folgt: ..... und in den Nachtragshaushalt einzuordnen.
Beschluss mit der Erweiterung: Beschluss-Nr. IV/STR/10/1427/1902/09: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen und in den Nachtragshaushalt einzuordnen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 32 Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 10 Stimmenthaltungen: 6 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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Ö 6 | Zebrastreifen als Schutzweg | IV/STR/10/1436/08 | |||||
Ö 7 | Ampelanlage - Pflaster untere Weberstraße Zeitz | IV/STR/10/1451/08 | |||||
Ö 8 | Parkplatz für Lastfahrzeuge | IV/STR/10/1453/08 | |||||
Ö 9 | Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße | IV/STR/STR/1516/08 | |||||
Ö 10 | Sachstand Blue Box | IV/STR/80/1538/08 | |||||
Ö 11 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 11.1 | Hinweis auf Einhaltung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Zeitz und seiner Ausschüsse | ||||||
Ö 11.2 | Mündliche Information zur Errichtung Zaun Messerschmiedestr. 1 - 3 | ||||||
Ö 11.3 | Anfrage zur Schwimmhalle | ||||||
Ö 11.4 | Anfrage zum "Michaelpark" | ||||||
N 12 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 13 | Sanierungsträgerhonorar 2008 des Sanierungsträgers DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH | IV/STR/61/1502/08 | |||||
N 14 | Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule, Karl-Marx-Straße in 06712 Zeitz - hier: Los 21 - Ausstattung | IV/STR/63/1493/08 | |||||
N 15 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 16 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 17 | Schließung der Sitzung | ||||||