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Tagesordnung - Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mi, 19.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00
Raum: Raum 308
Ort: Gewandhaus Zeitz, Altmarkt 16, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 22.10.08, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Umgang mit herrenlosen bzw. leerstehenden Grundstücken  
IV/STR/32/1534/08  
Ö 5  
Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg  
IV/STR/10/1427/08  
    VORLAGE
    Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen.

   
    19.11.2008 - Bauausschuss
    Ö 5 - 
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:

Herr Schröder ist ab 17.10 Uhr zur Sitzung anwesend, somit sind 6 Ausschussmitglieder anwesend.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 

davon anwesend:   6 

Ja-Stimmen:    2 

Nein-Stimmen:   4 

Stimmenthaltungen:   0 

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 

   
    20.11.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  7

davon anwesend:    6

Ja-Stimmen:     3

Nein-Stimmen:    2

Stimmenthaltungen:    1

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:  0

   
    18.12.2008 - Stadtrat Zeitz
    Ö 32 - 
   
   
    15.01.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 33.5 - 
   
   
    28.01.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 39 - 
   
   
    19.02.2009 - Stadtrat Zeitz
    Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/1427/08   
    Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige):

Als Einreicher erweitert er den Beschlusstext wie folgt: ..... und in den Nachtragshaushalt einzuordnen.

 

Beschluss mit der Erweiterung:

Beschluss-Nr. IV/STR/10/1427/1902/09:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Voraussetzungen zum Einbau eines Personenaufzuges im Schloss Moritzburg, Turmtrakt, zu schaffen und in den Nachtragshaushalt einzuordnen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:     41  

davon anwesend:         32  

Ja-Stimmen:          16  

Nein-Stimmen:         10  

Stimmenthaltungen:           6   

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:      0  

Ö 6  
Zebrastreifen als Schutzweg  
IV/STR/10/1436/08  
Ö 7  
Ampelanlage - Pflaster untere Weberstraße Zeitz  
IV/STR/10/1451/08  
Ö 8  
Parkplatz für Lastfahrzeuge  
IV/STR/10/1453/08  
Ö 9  
Kurzzeitparkplätze in der Fischstraße  
IV/STR/STR/1516/08  
Ö 10  
Sachstand Blue Box  
IV/STR/80/1538/08  
Ö 11     Allgemeine Anfragen      
Ö 11.1  
Hinweis auf Einhaltung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Zeitz und seiner Ausschüsse      
Ö 11.2  
Mündliche Information zur Errichtung Zaun Messerschmiedestr. 1 - 3      
Ö 11.3  
Anfrage zur Schwimmhalle      
Ö 11.4  
Anfrage zum "Michaelpark"      
N 12     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13     Sanierungsträgerhonorar 2008 des Sanierungsträgers DSK Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH   IV/STR/61/1502/08  
N 14     Vergabe von Bauleistungen - Errichtung einer Einfachsporthalle für die 6. Grundschule, Karl-Marx-Straße in 06712 Zeitz - hier: Los 21 - Ausstattung   IV/STR/63/1493/08  
N 15     Allgemeine Anfragen    
Ö 16  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 17  
Schließung der Sitzung