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Tagesordnung - 16. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 09.03.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzen Sitzung vom 26. 01. 2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e      
Ö 5  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 6  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 7  
Allgemeine Anfragen      
Ö 8  
Nachnutzung Landesgartenschau      
Ö 9  
Haushaltsplanung 2006, Budget 610 (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung Verfasser 2: SG Stadtsanierung)
IV/STR/061/0115/05  
Ö 10  
Zugriff auf den noch nicht bestätigten Haushalt 2006 und somit den vorzeitigen Maßnahmebeginn für wichtige Bauvorhaben (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt)
IV/STR/065/0153/06  
Ö 11  
Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz 2006 (Verfasser : Stadtreinigungs- und Servicebetrieb)  
IV/STR/074/0120/05  
Ö 12  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Haushaltswesen)
IV/STR/080/0195/06  
Ö 13  
Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept der Stadt Zeitz für den Konsolidierungszeitraum der Jahre 2005 - 2012 (Verfasser : Haushaltswesen)
IV/STR/080/0117/05  
Ö 14  
Beseitigung von überflüssig aufgestellten Verkehrszeichen in der Stadt Zeitz (Verfasser : CDU-Fraktion)  
IV/STR/STR/0109/05  
Ö 15  
Aufhebung des Beschlusses Nr. IV/0133/1003/05 (Verfasser : Stadtrat)  
IV/STR/STR/0001/05  
Ö 16  
Verlagerung des Standortes Weihnachtsmarkt vom Rossmarkt auf den neu gestalteten Neumarkt (Verfasser : WIR fraktionslos)  
IV/STR/STR/0121/05  
Ö 17  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfuhr von Abwasser und Fäkalschlamm aus Hauskläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Zeitz (Verfasser : Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz)  
IV/STR/074/0191/06  
Ö 18  
3. Änderungssatzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Verfasser : Ordnungsamt)  
IV/STR/032/0169/06  
Ö 19  
Aufhebung Beschluss Nr. IV/0198/0206/05 - Zweckvereinbarung zur Übernahme des fließenden Verkehrs (Verfasser : Ordnungsamt)  
IV/STR/032/0149/06  
Ö 20  
Ausbau der Pestalozzistraße Zangenberg (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)
IV/STR/061/0151/06  
Ö 21  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemalige Fleischerei - - wurde nicht behandelt - (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0147/06  
Ö 22     Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den einfachen Bebauungsplan Nr. 18/2 der Stadt Zeitz "Gemeinbedarfsfläche Rasberg" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0098/05  
Ö 23  
Sachstand Überarbeitung Stadtentwicklungskonzept (SEK) (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0062/05  
Ö 24     Bericht und Maßnahmekatalog zur Korruptionsvorbeugung im Zeitraum 2000 bis 2005 (Verfasser : AG Korruptionsvorbeugung)  
IV/STR/014/0135/06  
Ö 25     DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : SG Stadtsanierung)  
IV/STR/061/0159/06  
Ö 26     Beteiligungsbericht 2006 (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt)  
IV/STR/080/0182/06  
Ö 27     Integriertes ländliches Entwicklungskonzept für die Region Burgenland-Weißenfels (ILEK) (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr)  
IV/STR/080/0181/06  
N 28     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 29     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 30     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Absolventen/einer Absolventin der Hochschule Harz (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal)   IV/STR/010/0172/06  
N 31     Personalangelegenheit - Höhergruppierung Sb Bibliothek (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: Sg Personal)   IV/STR/010/0174/06  
N 32     Personalangelegenheit - Einstellung eines/einer Fachangestellten für Bäderbetriebe (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal)   IV/STR/010/0186/06  
N 33     Verwaltungsrechtssache Stellplatzablöseverpflichtung   IV/STR/020/0200/06  
Ö 34     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 35     Schließung der Sitzung