Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 12.10.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:04 - 19:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 31.08.2023		STR/0051/23
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Arbeitsauftrag - Erstellung eines Doppelhaushaltes 2024/2025		VII/STR/20/0928/23
Ö 7	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz Straßenreinigungsgebührensatzung		VII/STR/20/0889/23
Ö 8	Schutzkonzept für die Kinder in den Tageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Kinderschutzkonzept -		VII/STR/40/0886/23
Ö 9	Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 90 - Eigenheimbau Naundorfer Straße im Ortsteil Kayna - der Stadt Zeitz Fortführung des nach § 13 b BauGB aufgestellten Bebauungsplanes (Entwurf) im üblichen Verfahren		VII/STR/65/0904/23
Ö 10	Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 95 - Altersgerechtes Wohnen in Zeitz Henry- Dunant-Straße - als Bebauungsplan der Innenentwicklung		VII/STR/65/0905/23
Ö 11	Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105 - Errichtung eines Einfamilienhauses in der Querstraße im Ortsteil Luckenau - als Bebauungsplan der Innenentwicklung		VII/STR/65/0906/23
Ö 12	Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 101 - Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport im Cranachweg - Friedensstraße in Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung		VII/STR/65/0908/23
Ö 13	Entscheidung über die Mitgliedschaft der Stadt Zeitz in der Initiative "berufe-st.de"		VII/STR/BM/0935/23
Ö 14	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 15	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 16	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 31.08.2023
N 17	Entscheidung über eine Streitverkündung	VII/STR/BM/0934/23
N 18	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 19	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 20	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 21	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 22	Schließung der Sitzung