Tagesordnung - außerordentliche Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	außerordentliche Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Mi, 14.12.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.11.2022		STR/0039/22
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Information zur Organisationsentwicklung des Saale-Unstrut-Tourismus e.V. und Thüringer Tourismusverbamd Jena-Saale-Holzland e.V. zur länderübergreifenden Saale-Unstrut-Tourismus GmbH		VII/STR/BM/0754/22
Ö 7	Antrag auf Erhöhung der finanziellen Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung des Obdachlosenhauses Zeitz, Hospitalstraße 4, durch den Frauen- und Kinderschutzverein Zeitz e. V.		VII/STR/40/0747/22
Ö 8	Satzung zur Änderung von Satzungen der Stadt Zeitz zur Anpassung an § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)		VII/STR/BM/0749/22
Ö 9	Beschluss der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Benutzung von Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen der Stadt Zeitz - Entgelt- und Nutzungsordnung für Jugend-, Bildungs- und Kultureinrichtungen -		VII/STR/BM/0750/22
Ö 10	Neufassung der Nutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen und Gebäuden der Stadt Zeitz - Nutzungs- und Entgeltordnung Räume -		VII/STR/BM/0760/22
Ö 11	Erwerb von Geschäftsanteilen an der Strukturentwicklungs- und Wirtschaftsfördergesellschaft Burgenlandkreis mbH (SEWIG BLK mbH) durch die Stadt Zeitz		VII/STR/OB/0748/22
Ö 12	Änderungsbeschluss: Sagenwanderweg		VII/STR/BM/0755/22
Ö 13	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 14	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 15	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 17.11.2022
N 16	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 17	Aufnahme eines Investitionskredites	VII/STR/20/0758/22
N 18	Konzept zur Angleichung der Entgelte der Beschäftigten der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH	VII/STR/65/0700/22
N 19	Genehmigung eines Vertrags mit einem Mandatsträger, § 45 Abs. 2 Nr. 13 KVG LSA	VII/STR/65/0753/22
N 20	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 21	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 22	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 23	Schließung der Sitzung