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Tagesordnung - 34. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	34. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 03.07.2008	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:45
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 08. 05. 2008, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift		STR/0020/08
Ö 4	Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 7	Allgemeine Anfragen
Ö 8	Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Wirtschaftsförderungsausschuss		IV/STR/STR/1347/08
Ö 9	Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Wirtschaftsförderungsausschuss		IV/STR/STR/1355/08
Ö 10	Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ordnungsausschuss		IV/STR/STR/1356/08
Ö 11	Berufung einer sachkundigen Einwohnerin für den Ordnungsausschuss		IV/STR/STR/1357/08
Ö 12	Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 mit der Stellungnahme der Verwaltung und der Entlastung des Oberbürgermeisters		IV/STR/14/1295/08
Ö 13	Änderung der Planungsziele für den Bebauungsplan 10/2		IV/STR/STR/1335/08
Ö 14	Förderung des Tourismus und energetische Stadterneuerung FLUR Projekt Mühlgraben		IV/STR/STR/1342/08
Ö 15	Mitarbeit in der Arbeitsgemeinschaft zur Festlegung und Einbeziehung aller betroffenen kommunalen Körperschaften in die Entscheidungsfindung über die zu wählende Form der Gemeinschaftsarbeit zur Sanierung und Wiederbespannung des Großen Elsterfloßgrabens		IV/STR/65/1341/08
Ö 16	Billigungs- und Auslegungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 54 der Stadt Zeitz "Wochenendhaus im Bereich Gartenanlage Zangenberg II"		IV/STR/61/1228/08
Ö 17	Grundsatzentscheidung zur Einführung des neuen kommunalen Haushalts- und Kassenrechts in der VGem Zeitzer Land		IV/STR/OB/1328/08
Ö 18	Änderung des Maßnahme-Kosten-Finanzierungsplanes und des Programmantrages für 2008 im Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost / Aufwertung		IV/STR/61/1345/08
Ö 19	Änderung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz		IV/STR/61/1346/08
Ö 20	Freigabe der Eigenmittel für Maßnahmen, gefördert innerhalb der Städtebauförderprogramme Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD), in der vorläufigen Haushaltsführung		IV/STR/61/1318/08
Ö 21	Freigabe der Mittel für die Durchführung des Mälzereifestes am 14.09.2008 und des Herbstmarktes am 05.10.2008 und der Jury-Sitzung "Das unerschrockene Wort" am 15.11.2008		IV/STR/40/1320/08
Ö 22	Antrag auf Freigabe von Mitteln gemäß § 96 GO LSA im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung - Hst. 30000.66100.100 / Städtepartnerschaften i.H.v. 3.500 - Hst. 29500.57050.400 / Schüleraustausch i.H.v. 3.500		IV/STR/40/1373/08
Ö 23	Verkehrliche Belastung der Innenstadt durch Maut-Flucht		IV/STR/61/1286/08
Ö 24	Aufhebung des Beschlusses über die Gründung einer evangelischen Schule auf dem Gelände des ehemaligen Franziskanerklosters Brüderstraße/Steinsgraben		IV/STR/STR/1359/08
Ö 25	Aufhebung des Status "Einbahnstraße" in der Luthergasse		IV/STR/STR/1360/08
Ö 26	Blaues Band Weiße Elster		IV/STR/STR/1222/08
N 27	Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 28	Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister
N 29	Theater Zeitz "Capitol"	IV/STR/STR/1316/08
N 30	Zustimmung zum Vergleich bezüglich der Stellplatzablösebeträge Sparkasse Burgenlandkreis	IV/STR/20/1310/08
N 31	Änderung Erbbaurechtsvertrag Franziskanerkloster Zeitz	IV/STR/80/1353/08
N 32	Personalangelegenheit - externe befristete Anstellung eines Absolventen der Hochschule Harz	IV/STR/10/1331/08
N 33	Personalangelegenheit - unbefristete Einstellung von 10 Erzieherinnen	IV/STR/10/1367/08
N 34	Personalangelegenheit - befristete Einstellung von 11 Erzieherinnen	IV/STR/10/1370/08
N 35	Personalvorlage - befristete Einstellung von 3 Erzieher/innen	IV/STR/10/1369/08
Ö 36	Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 37	Schließung der Sitzung

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