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Tagesordnung - 17. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 17. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 27.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung des Stadtrates am 09. 03. 2006, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
E i n w o h n e r f r a g e s t u n d e      
Ö 5     Behandlung der nicht abgearbeiteten Tagesordnungspunkte aus der 16. Sitzung des Stadtrates Zeitz am 09. 03. 2006 - Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten 15; 21; 22; 24; 25; 26; 27; 30; 31 und 32 sind wieder mitzubringen.      
Ö 5.1.1  
1. Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Abrundungssatzung im Bereich Hainichener Dorfstraße - ehemalige Fleischerei - 2. Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den einfachen Bebauungsplan Nr.18/2 der Stadt Zeitz "Gemeinbedarfsfläche Rasberg" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0147/06  
Ö 5.1.2  
Bericht und Maßnahmekatalog zur Korruptionsvorbeugung im Zeitraum 2000 bis 2005 (Verfasser : AG Korruptionsvorbeugung)  
IV/STR/014/0135/06  
Ö 5.1.3  
DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : SG Stadtsanierung)  
IV/STR/061/0159/06  
Ö 5.1.4  
Beteiligungsbericht 2006 (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt)  
IV/STR/080/0182/06  
Ö 5.1.5  
Integriertes ländliches Entwicklungskonzept für die Region Burgenland-Weißenfels (ILEK) (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr)  
IV/STR/080/0181/06  
N 5.1.6     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung zur befristeten Einstellung eines Absolventen/einer Absolventin der Hochschule Harz (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal)   IV/STR/010/0172/06  
N 5.1.7     Personalangelegenheit - Höhergruppierung Sb Bibliothek (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: Sg Personal)   IV/STR/010/0174/06  
N 5.1.8     Personalangelegenheit - Einstellung eines/einer Fachangestellten für Bäderbetriebe (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal)   IV/STR/010/0186/06  
N 5.1.9     Aufhebung des Beschlusses Nr. IV/0133/1003/05 (Verfasser : Stadtrat)   IV/STR/STR/0001/05  
N 5.2     Abberufung des Vorstandsmitgliedes Herrn Kmietczyk aus dem Vorstand der Stiftung Seniorenhilfe (Verfasser : Vorsitzender des Stadtrates)   IV/STR/STR/0253/06  
N 5.3     Personalangelegenheit - Befristete Einstellung von 3 Rettungsschwimmern (Saison 2006) (Verfasser : Hauptamt Verfasser 2: SG Personal)   IV/STR/102/0245/06  
N 5.4     Schiedsspruch Stadt Zeitz gegen Stadtwerke Zeitz GmbH (Verfasser : Oberbürgermeister)   IV/STR/075/0231/06  
Ö 6  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 7  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 8  
Berichterstattung durch Herrn Staub über die Umsetzung des Konzeptes "Theater am Capitol"      
Ö 9  
Nachnutzung Landesgartenschau      
Ö 10  
Berufung eines sachkundigen Einwohners der SPD-Fraktion in den Ordnungsausschuss des Stadtrates Zeitz (Verfasser : SPD-Fraktion)  
IV/STR/STR/0247/06  
Ö 11  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 16. Sitzung vom 09.03.2006 zu TOP 9, Beschluss-Nr. IV/STR/061/0115.4/0903/06 - Die für die Aufarbeitung Industriegeschichte Wäscheunion eingestellte Summe wird gestrichen - (Verfasser : Vorsitzender des Stadtrates)  
IV/STR/STR/0235/06  
Ö 12  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 16. Sitzung vom 09. 03. 2006 zu Top 9, Beschluss-Nr. IV/STR/061/0115.5/0903/06 - Das Sanierungsträgerhonorar 2006 für den Bereich Sanierungsprogramm ist auf 0 € zu setzen. - (Verfasser : Vorsitzender des Stadtrates)  
IV/STR/STR/0236/06  
Ö 13  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 16. Sitzung vom 09. 03. 1006 zu Top 9, Beschluss-Nr. IV/STR/061/0115.6/0903/06 - Der Stadtrat beschließt, das Sanierungsträgerhonorar 2006 für den Bereich Städtebaulicher Denkmalschutz ist auf 0 € zu setzen - (Verfasser : Vorsitzender des Stadtrates)  
IV/STR/STR/0240/06  
Ö 14  
Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates in der 16. Sitzung vom 09. 03. 2006 zu Top 10, Beschluss-Nr. IV/STR/065/0153.5/0903/06 - Der Stadtrat beschließt, 5. Übernahme der Erschließungskosten Bettelweg und Am Elsterhang - (Verfasser : Vorsitzender des Stadtrates)  
IV/STR/STR/0241/06  
Ö 15  
Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Zeitz GmbH (Verfasser : CDU-Fraktion, Die Linke.PDS-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion ZfZ)  
IV/STR/STR/0249/06  
Ö 16     Gründung einer Stadtmarketinggesellschaft (Verfasser : CDU-Fraktion)
IV/STR/STR/0210/06  
Ö 17  
Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Hauptamt und das Rechnungsprüfungsamt (Verfasser : Hauptamt)
IV/STR/010/0122/06  
Ö 18     Aktualisierung der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung des Burgenlandkreises in der Stadtverwaltung Zeitz für das Rechtsamt und das Ordnungsamt (Verfasser : Hauptamt)  
IV/STR/010/0228/06  
Ö 19     Unterbindung der Abwassereinleitung des Abwasserzweckverbandes Hasselbach-Thierbach in die städtische Kläranlage Zeitz (Verfasser : Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung)  
IV/STR/075/0216/06  
Ö 20     Mitarbeit der Stadt Zeitz in der neuen LEADER-Region (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr)  
IV/STR/080/0223/06  
Ö 21     Bedarfs- und Entwicklungsplanung für die Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz für den Zeitraum 01.08.2006 bis 31.07.2007 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Kindertageseinrichtungen)  
IV/STR/040/0205/06  
Ö 22     Weitere Realisierung der Maßnahme KITA "Musikus" - Abriss des alten Kita-Gebäudes - Freigabe der geplanten Haushaltsmittel innerhalb der vorläufigen Haushaltsführung (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Kindertageseinrichtungen)  
IV/STR/040/0197/06  
Ö 23     Kombiticket der touristischen Einrichtungen der Stadt Zeitz (Verfasser : Schloßpark Moritzburg)
IV/STR/080/0230/06  
Ö 24     Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 37 der Stadt Zeitz "Gewerbegbiet am Güterbahnhof" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0180/06  
Ö 25     Beschluss zum Ausbau der innerörtlichen B 2 von der Schloßstraße bis Kreuzung Friedensstraße / Carl-Benz-Straße / Forstplatz (Verfasser : Kämmerei Verfasser 2: SG Steuern - Gebühren und Beiträge Verfasser 3: Hoch- und Tiefbauamt)  
IV/STR/020/0248/06  
Ö 26     Planungsverband Zeitz und umgebende Gemeinden - Abwägungs- und Feststellungsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes, Deckblatt Nr. 8, Stadt Zeitz, Teilgebiet LAGA (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0194/06  
Ö 27     Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Haushaltswesen)
IV/STR/080/0195/06  
Ö 28     Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept      
Ö 29     30. Jahrestag der Selbstverbrennung Oskar Brüsewitz am 18.08.2006 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)  
IV/STR/040/0227/06  
N 30     Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 31     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister    
N 32     Marketingkonzept "350 Jahre barocke Residenzen an Saale, Unstrut und Elster" (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: Museum)   IV/STR/040/0243/06  
N 33     Entscheidung zur Rückübertragung der Schulträgerschaft der Sekundarschulen der Stadt Zeitz an den Burgenlandkreis bei gleichzeitiger Übernahme der laufenden Verwaltung dieser Schulen (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)   IV/STR/040/0244/06  
N 34     Rechtsangelegenheit - Verfahren eines Bediensteten in der Stadtverwaltung Zeitz (Verfasser : CDU-Fraktion)   IV/STR/STR/0208/06  
N 35     1. Antrag auf Änderung eines Mieters über die gastronomische Einrichtung Orangerie, Schloßstraße 11 2. Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das gewerbliche Objekt Orangerie, Schloßstraße 11 (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften)   IV/STR/080/0224/06  
N 36     Steuerungs- und Bauherrenfunktion der DSK - Albrecht'sches Palais    
Ö 37     Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 38     Allgemeine Anfragen      
Ö 39     Schließung der Sitzung