Auszug - Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010, Stand 15.08.2008
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 11.09.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:20 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| IV/STR/61/1423/08 Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010, Stand 15.08.2008 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtplanungsamt SG Stadtsanierung | |||||||
| Federführend: | Stadtplanungsamt | |||||||
 | | | | |||||
Herr Hörig stellt den Antrag, die geplanten Kosten für ehem. Cafe „Brühl“ von 987 T€ zu streichen.
Abstimmung über den Antrag: 1 - 5 - 1
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.08.2008
in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher
Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre
2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen.
- Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich.
- Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.a. Programmen die dafür erforderlichen
kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
- Es werden bereits bewilligte 140,00 T€ Fördermittel (Bund, Land) aus dem Programm-
jahr 2007 im Programm Stadtsanierung an den Fördermittelgeber zurückgegeben, um die
dazugehörigen 70,00 T€ Eigenmittel der Stadt für die Absicherung des Haushals 2008
bereitzustellen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Landesverwaltungsamt eine Umschichtung
dieser Fördermittel in das Jahr 2010 zu beantragen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7
davon anwesend: 7
Ja-Stimmen: 5
Nein-Stimmen: 0
Stimmenthaltungen: 2
von der Abstimmung gemäß
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0