Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Beschluss:

1.      Der Stadtrat hebt den Beschluss Nr. IV/0099.2/1612/04 aus formellen Gründen auf.             

2.      In Vorbereitung der Fassung eines neuen Beschlusses zur Gründung einer GmbH bzw. gGmbH für die Nachnutzung des ehemaligen LAGA-Geländes sowie einer marketingmäßigen Belebung der gesamten Stadt wird zum Hauptausschuss am............... ein Tagesordnungspunkt durch die Verwaltung eingereicht. Die Fraktionen haben Gelegenheit bis dahin ihre Vorstellungen für aufgaben und Ziele der neuen Gesellschaft zu formulieren.                                                                                                                                           

3.      In Abstimmung zwischen den Fraktionen und der Stadtverwaltung werden dem Hauptausschuss drei Büros zur Auswahl vorgestellt. Das ausgewählte Büro erstellt die Analyse zur Wirtschaftlichkeit der privaten Betreiberform einer GmbH bzw. gGmbH, die gesetzlich vorgeschrieben ist.                                                                                                                             

4.      Es wird ein Terminplan zur Erstellung des Gutachtens, Vorstellung und Beratung sowie Beschlussfassung durch den Stadtrat beschlossen.                                                                                                 

5.      Die Beschlusslage des Hauptausschusses wird im Stadtrat in seiner nächsten Sitzung als Tagesordnungspunkt zur Beratung und Beschlussfassung durch die Stadtverwaltung eingebracht.

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1

Beschluss:

Beschluss-Nr. IV/STR/010/0058/05:

1.      Der Stadtrat hebt den Beschluss Nr. IV/0099.2/1612/04 aus formellen Gründen auf.                           

2.      In Vorbereitung der Fassung eines neuen Beschlusses zur Gründung einer GmbH bzw. gGmbH für die Nachnutzung des ehemaligen LAGA-Geländes sowie einer marketingmäßigen Belebung der gesamten Stadt wird zum Hauptausschuss am 19. 01. 2006 ein Tagesordnungspunkt durch die Verwaltung eingereicht. Die Fraktionen haben Gelegenheit bis dahin ihre Vorstellungen für Aufgaben und Ziele der neuen Gesellschaft zu formulieren.                                                                                                                                                         

3.      In Abstimmung zwischen den Fraktionen und der Stadtverwaltung werden dem Hauptausschuss drei Büros zur Auswahl vorgestellt. Das ausgewählte Büro erstellt die Analyse zur Wirtschaftlichkeit der privaten Betreiberform einer GmbH bzw. gGmbH, die gesetzlich vorgeschrieben ist.                                                                                                                             

4.      Es wird ein Terminplan zur Erstellung des Gutachtens, Vorstellung und Beratung sowie Beschlussfassung durch den Stadtrat beschlossen.                                                                                                 

5.      Die Beschlusslage des Hauptausschusses wird im Stadtrat in seiner nächsten Sitzung als Tagesordnungspunkt zur Beratung und Beschlussfassung durch die Stadtverwaltung eingebracht.

Abstimmung:

Ja-Stimmen:     19          Nein-Stimmen:     5          Enthaltungen:     5

Herr Zimmermann, Herr Heller und Frau Fischer sind zur Abstimmung nicht anwesend.