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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 08.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.11.2005, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Nachnutzung Landesgartenschau      
Ö 5  
Zustimmung zum vorzeitigen Beginn der Maßnahmen zur Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 (Verfasser : SG Feuerwehr/Zivil- und Katastrophenschutz)  
IV/STR/032/0036/05  
Ö 6  
Beschluss zur Abschnittsbildung der Geußnitzer Straße (Verfasser : SG Steuern - Gebühren und Beiträge)
IV/STR/020/0066/05  
Ö 7  
Außerplanmäßige Bewilligung der Verpflichtungsermächtigung auf der Haushaltsstelle 02.2110.9401 - Sanierung Turnhalle Bergsiedlung in Höhe von 18,5 T€ (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)  
IV/STR/040/0046/05  
Ö 8  
Eintragung der verdienten Sportlerinnen und Sportler aus den Zeitzer Sportvereinen in das "Goldene Buch" der Stadt Zeitz aus Anlass des Sieges bei Deutschen Meisterschaften im Jahr 2005 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)  
IV/STR/040/0024/05  
Ö 9  
Schließung der Zweigbibliothek "Martin Luther", Platz der Deutschen Einheit 5 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Bibliothek)
IV/STR/040/0021/05  
Ö 10  
Abschluss von langfristigen Nutzungsvereinbarungen mit Zeitzer Sportvereinen über die Nutzung von städtischen Sportstätten zwecks Inanspruchnahme von Fördermitteln beim Landessportbund Sachsen-Anhalt e.V. (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)  
IV/STR/040/0044/05  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.12.2005, dass die Nutzungsverträge mit Zeitzer Sportvereinen über die Nutzung von städtischen Sportstätten, Schulturnhallen und Gymnastik- räumen ab dem Schuljahr 2005 / 2006 eine Laufzeit von 25 Jahren erhalten.

Dabei sind die gesetzlichen Bestimmungen zu berücksichtigen.

 

   
    21.11.2005 - Bildungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.12.2005, dass die Nutzungsverträge mit Zeitzer Sportvereinen über die Nutzung von städtischen Sportstätten, Schulturnhallen und Gymnastik- räumen ab dem Schuljahr 2005 / 2006 eine Laufzeit von 25 Jahren erhalten.

Dabei sind die gesetzlichen Bestimmungen zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

   
    08.12.2005 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - geändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.12.2005, dass die Nutzungsverträge mit Zeitzer Sportvereinen über die Nutzung von städtischen Sportstätten, Schulturnhallen und Gymnastik- räumen ab dem Schuljahr 2005 / 2006 eine Laufzeit von 25 Jahren erhalten können.

Dabei sind die gesetzlichen Bestimmungen zu berücksichtigen.

Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich Ergänzung:

 

Abstimmung zur Beschlussvorlage einschließlich Ergänzung:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

   
    15.12.2005 - Stadtrat Zeitz
    Ö 18 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/040/0044/05   
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 15.12.2005, dass die Nutzungsverträge mit Zeitzer Sportvereinen über die Nutzung von städtischen Sportstätten, Schulturnhallen und Gymnastik- räumen ab dem Schuljahr 2005 / 2006 eine Laufzeit von 25 Jahren erhalten können.

Dabei sind die gesetzlichen Bestimmungen zu berücksichtigen.

 

 

Abstimmung:

Abstimmung:

Ja-Stimmen:     33          Nein-Stimmen:     0          Enthaltungen:     0 

Ö 11  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 37 "Gewerbegebiet am Güterbahnhof" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0057/05  
Ö 12  
Umschichtung bewilligter Fördermittel vom Fördergebiet 2 in das Fördergebiet 1 (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0041/05  
Ö 13  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 43 der Stadt Zeitz - Grünfläche im Bereich Brehmsche Gärten, Rossner Park und Johannisteich (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0039/05  
Ö 14  
Blockkonzept 10 - Fortschreibung Sanierungsziele für den Teilbereich Messerschmiedestr. 16, 17, 18/19, 20 und Querstr. 5 (Verfasser : SG Stadtsanierung)
IV/STR/OBM/0023/05  
Ö 15  
Aufhebung des Beschlusses IV/0099.2/1612/04 (Verfasser : CDU-Fraktion)  
IV/STR/010/0058/05  
Ö 16  
DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : CDU-Fraktion)  
IV/STR/STR/0007/05  
Ö 17  
Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0554/2103/02 (Verfasser : PDS-Fraktion)     IV/STR/STR/0054/05  
Ö 18  
Wissenschaftliche Aufarbeitung und Erforschung des Gefängnisses in Zeitz von der Erbauung bis Abriss (Verfasser : PDS-Fraktion)  
IV/STR/STR/0082/05  
Ö 19  
Terminplan zur Vorlage der aktualisierten Ergebnisse der Organisationsuntersuchung in den Ausschüssen und im Stadtrat (Verfasser : Hauptamt)  
IV/STR/010/0043/05  
Ö 20  
Anregungen / Anfragen      
N 21     Nachnutzung Landesgartenschau    
N 22     Nutzungs-/Pflegevertrag Stadt Zeitz ./. VFR e.V. über das Grundstück "Kloster Posa", Flur 28, Flurstück 66/25, Gemarkung Zeitz - Inanspruchnahme Optionsrecht für weitere 6 Jahre (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften)   IV/STR/080/0017/05  
N 23     Ersteigerung von Grundstücken im Zwangsvollstreckungsverfahren (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften)   IV/STR/080/0015/05  
N 24     Änderung des Erbbaurechtsvertrages vom 06.02.1995 für die Tennisanlage "Fockendorfer Grund" in der Flur 8, Flurstück 5/2, Gemarkung Zeitz, zwischen der Stadt Zeitz und dem Zeitzer Tennisclub e.V. (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften Verfasser 3: Schulverwaltungs- und Kulturamt)   IV/STR/080/0029/05  
N 25     Verkauf des unbebauten Grundstückes in der Gemarkung Zeitz, Flur 2, Flurstück 208 mit 731 m² an Herrn Werner Buschner (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr)   IV/STR/080/0050/05  
N 26     Erbpachtvertrag Kloster Posa (Verfasser : CDU-Fraktion)   IV/STR/STR/0059/05  
N 27     Städtebaufördermittel für die Grundstücke Voigtsstr. 21 - 24 in Zeitz - Umwandlung eines Darlehens in einen Zuschuss (Verfasser : SG Stadtsanierung)   IV/STR/OBM/0026/05  
N 28     Verbesserung der Hardware-Verfügbarkeit sowie Konsolidierung der Server (Verfasser : Hauptamt)   IV/STR/010/0074/05  
N 29     Vergabe - Lieferung und Installation einer integrierten Finanzsoftware für die VGem Zeitzer Land (Verfasser : Bauordnung Verfasser 2: Hauptamt Verfasser 3: Haushaltswesen)   IV/STR/063/0067/05  
N 30     Verlängerung der Laufzeit des Pachtvertrages mit dem Tennisverein "Blau-Weiß" e.V. Zeitz über die Tennisanlage Sophienhöhe zwecks Inanspruchnahme von Fördermitteln beim Landessportbund Sachsen-Anhalt e.V. (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)   IV/STR/040/0042/05  
N 31     Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI zur Sanierung der Turnhalle für die Grundschule Bergsiedlung in Zeitz (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt)   IV/STR/065/0068/05  
N 32     Vergabe der Planungsleistung "Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung des Floßgrabens" (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt Verfasser 2: SG Tiefbau)   IV/STR/065/0077/05  
N 33     Vergabe - Bewachung des Schlossparks Moritzburg in Zeitz (Verfasser : Bauordnung Verfasser 2: Zentrale Vergabestelle Verfasser 3: Wirtschaftsförderungsamt)   IV/STR/063/0081/05  
N 34     Vertretung der Stadt in Beteiligungen (Verfasser : Oberbürgermeister)   IV/STR/032/0069/05  
N 35     Externe Stellenausschreibung zur Krankheitsvertretung: 1 staatl. anerkannte/r Erzieher/in - Heilpädagoge/Heilpädagogin (Verfasser : SG Personal)   IV/STR/010/0075/05  
N 36     Personalangelegenheit - Externe Stellenbesetzung BADEWART (Verfasser : SG Personal)   IV/STR/010/0022/05  
N 37     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung Fachangestellte/r für Bäderbetriebe (Verfasser : SG Personal)   IV/STR/010/0080/05  
N 38     Beurteilung der Tätigkeit von Frau Silvia Geese während der Probezeit (Verfasser : Hauptamt)   IV/STR/010/0065/05  
N 39     Anregungen / Anfragen    
Ö 40  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 41  
Schließung der Sitzung