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Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 08.12.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.11.2005, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift      
Ö 4  
Nachnutzung Landesgartenschau      
Ö 5  
Zustimmung zum vorzeitigen Beginn der Maßnahmen zur Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 (Verfasser : SG Feuerwehr/Zivil- und Katastrophenschutz)  
IV/STR/032/0036/05  
Ö 6  
Beschluss zur Abschnittsbildung der Geußnitzer Straße (Verfasser : SG Steuern - Gebühren und Beiträge)
IV/STR/020/0066/05  
Ö 7  
Außerplanmäßige Bewilligung der Verpflichtungsermächtigung auf der Haushaltsstelle 02.2110.9401 - Sanierung Turnhalle Bergsiedlung in Höhe von 18,5 T€ (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)  
IV/STR/040/0046/05  
Ö 8  
Eintragung der verdienten Sportlerinnen und Sportler aus den Zeitzer Sportvereinen in das "Goldene Buch" der Stadt Zeitz aus Anlass des Sieges bei Deutschen Meisterschaften im Jahr 2005 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)  
IV/STR/040/0024/05  
Ö 9  
Schließung der Zweigbibliothek "Martin Luther", Platz der Deutschen Einheit 5 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Bibliothek)
IV/STR/040/0021/05  
Ö 10  
Abschluss von langfristigen Nutzungsvereinbarungen mit Zeitzer Sportvereinen über die Nutzung von städtischen Sportstätten zwecks Inanspruchnahme von Fördermitteln beim Landessportbund Sachsen-Anhalt e.V. (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)  
IV/STR/040/0044/05  
Ö 11  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 37 "Gewerbegebiet am Güterbahnhof" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0057/05  
Ö 12  
Umschichtung bewilligter Fördermittel vom Fördergebiet 2 in das Fördergebiet 1 (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0041/05  
Ö 13  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 43 der Stadt Zeitz - Grünfläche im Bereich Brehmsche Gärten, Rossner Park und Johannisteich (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung)  
IV/STR/061/0039/05  
Ö 14  
Blockkonzept 10 - Fortschreibung Sanierungsziele für den Teilbereich Messerschmiedestr. 16, 17, 18/19, 20 und Querstr. 5 (Verfasser : SG Stadtsanierung)
IV/STR/OBM/0023/05  
    VORLAGE
    Der Entwurf des SG Stadtsanierung vom Oktober 2005

 

 

Der Entwurf des SG Stadtsanierung vom Oktober 2005

„Fortschreibung der Sanierungsziele für die Grundstücke Messerschmiedestr. 16; 17;

18/19; 20 und Querstr. 5“ wird vom Stadtrat als Rahmenplan und Handlungsgrundlage für die Verwaltung bestätigt.

 

Der Beschluss IV/0239/2209/05 wird aufgehoben.

 

 

   
    07.12.2005 - Bauausschuss
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Entwurf des SG Stadtsanierung vom Oktober 2005

„Fortschreibung der Sanierungsziele für die Grundstücke Messerschmiedestr. 16; 17;

18/19; 20 und Querstr. 5“ wird vom Stadtrat als Rahmenplan und Handlungsgrundlage für die Verwaltung bestätigt.

 

Der Beschluss IV/0239/2209/05 wird aufgehoben.

 

Antrag Herr Brunn: das Blockkonzept wird in folgenden Punkten geändert:

                                          - Die Grundstückszufahrt erfolgt über die bestehende Zufahrt zum

  Grundstück Messerschmiedestraße 17.

- Die Rampe entfällt.

- Zum Zeitpunkt eines Verkaufes des Grundstückes

  Messerschmiedestraße 17 ist zu entscheiden, wie die hintere

  Erschließung der anzulegenden Parkflächen erfolgen soll.

Abstimmung:

Abstimmung:

Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0

   
    08.12.2005 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 14 - zurückgezogen
    Beschluss:

 

 

 

 

 

   
    15.12.2005 - Stadtrat Zeitz
    Ö 25 - zurückgezogen
    W u r d e z u r ü c k g e z o g e n

W u r d e   z u r ü c k g e z o g e n.

 

 

 

Ö 15  
Aufhebung des Beschlusses IV/0099.2/1612/04 (Verfasser : CDU-Fraktion)  
IV/STR/010/0058/05  
Ö 16  
DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : CDU-Fraktion)  
IV/STR/STR/0007/05  
Ö 17  
Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0554/2103/02 (Verfasser : PDS-Fraktion)     IV/STR/STR/0054/05  
Ö 18  
Wissenschaftliche Aufarbeitung und Erforschung des Gefängnisses in Zeitz von der Erbauung bis Abriss (Verfasser : PDS-Fraktion)  
IV/STR/STR/0082/05  
Ö 19  
Terminplan zur Vorlage der aktualisierten Ergebnisse der Organisationsuntersuchung in den Ausschüssen und im Stadtrat (Verfasser : Hauptamt)  
IV/STR/010/0043/05  
Ö 20  
Anregungen / Anfragen      
N 21     Nachnutzung Landesgartenschau    
N 22     Nutzungs-/Pflegevertrag Stadt Zeitz ./. VFR e.V. über das Grundstück "Kloster Posa", Flur 28, Flurstück 66/25, Gemarkung Zeitz - Inanspruchnahme Optionsrecht für weitere 6 Jahre (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften)   IV/STR/080/0017/05  
N 23     Ersteigerung von Grundstücken im Zwangsvollstreckungsverfahren (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften)   IV/STR/080/0015/05  
N 24     Änderung des Erbbaurechtsvertrages vom 06.02.1995 für die Tennisanlage "Fockendorfer Grund" in der Flur 8, Flurstück 5/2, Gemarkung Zeitz, zwischen der Stadt Zeitz und dem Zeitzer Tennisclub e.V. (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften Verfasser 3: Schulverwaltungs- und Kulturamt)   IV/STR/080/0029/05  
N 25     Verkauf des unbebauten Grundstückes in der Gemarkung Zeitz, Flur 2, Flurstück 208 mit 731 m² an Herrn Werner Buschner (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr)   IV/STR/080/0050/05  
N 26     Erbpachtvertrag Kloster Posa (Verfasser : CDU-Fraktion)   IV/STR/STR/0059/05  
N 27     Städtebaufördermittel für die Grundstücke Voigtsstr. 21 - 24 in Zeitz - Umwandlung eines Darlehens in einen Zuschuss (Verfasser : SG Stadtsanierung)   IV/STR/OBM/0026/05  
N 28     Verbesserung der Hardware-Verfügbarkeit sowie Konsolidierung der Server (Verfasser : Hauptamt)   IV/STR/010/0074/05  
N 29     Vergabe - Lieferung und Installation einer integrierten Finanzsoftware für die VGem Zeitzer Land (Verfasser : Bauordnung Verfasser 2: Hauptamt Verfasser 3: Haushaltswesen)   IV/STR/063/0067/05  
N 30     Verlängerung der Laufzeit des Pachtvertrages mit dem Tennisverein "Blau-Weiß" e.V. Zeitz über die Tennisanlage Sophienhöhe zwecks Inanspruchnahme von Fördermitteln beim Landessportbund Sachsen-Anhalt e.V. (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport)   IV/STR/040/0042/05  
N 31     Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI zur Sanierung der Turnhalle für die Grundschule Bergsiedlung in Zeitz (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt)   IV/STR/065/0068/05  
N 32     Vergabe der Planungsleistung "Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung des Floßgrabens" (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt Verfasser 2: SG Tiefbau)   IV/STR/065/0077/05  
N 33     Vergabe - Bewachung des Schlossparks Moritzburg in Zeitz (Verfasser : Bauordnung Verfasser 2: Zentrale Vergabestelle Verfasser 3: Wirtschaftsförderungsamt)   IV/STR/063/0081/05  
N 34     Vertretung der Stadt in Beteiligungen (Verfasser : Oberbürgermeister)   IV/STR/032/0069/05  
N 35     Externe Stellenausschreibung zur Krankheitsvertretung: 1 staatl. anerkannte/r Erzieher/in - Heilpädagoge/Heilpädagogin (Verfasser : SG Personal)   IV/STR/010/0075/05  
N 36     Personalangelegenheit - Externe Stellenbesetzung BADEWART (Verfasser : SG Personal)   IV/STR/010/0022/05  
N 37     Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung Fachangestellte/r für Bäderbetriebe (Verfasser : SG Personal)   IV/STR/010/0080/05  
N 38     Beurteilung der Tätigkeit von Frau Silvia Geese während der Probezeit (Verfasser : Hauptamt)   IV/STR/010/0065/05  
N 39     Anregungen / Anfragen    
Ö 40  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 41  
Schließung der Sitzung