Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.11.2005, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Nachnutzung Landesgartenschau | ||||||
| Ö 5 | Zustimmung zum vorzeitigen Beginn der Maßnahmen zur Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 (Verfasser : SG Feuerwehr/Zivil- und Katastrophenschutz) | IV/STR/032/0036/05 | |||||
| Ö 6 | Beschluss zur Abschnittsbildung der Geußnitzer Straße (Verfasser : SG Steuern - Gebühren und Beiträge) |  |
IV/STR/020/0066/05 | ||||
| Ö 7 | Außerplanmäßige Bewilligung der Verpflichtungsermächtigung auf der Haushaltsstelle 02.2110.9401 - Sanierung Turnhalle Bergsiedlung in Höhe von 18,5 T€ (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport) | IV/STR/040/0046/05 | |||||
| Ö 8 | Eintragung der verdienten Sportlerinnen und Sportler aus den Zeitzer Sportvereinen in das "Goldene Buch" der Stadt Zeitz aus Anlass des Sieges bei Deutschen Meisterschaften im Jahr 2005 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport) | IV/STR/040/0024/05 | |||||
| Ö 9 | Schließung der Zweigbibliothek "Martin Luther", Platz der Deutschen Einheit 5 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Bibliothek) | |
IV/STR/040/0021/05 | ||||
| Ö 10 | Abschluss von langfristigen Nutzungsvereinbarungen mit Zeitzer Sportvereinen über die Nutzung von städtischen Sportstätten zwecks Inanspruchnahme von Fördermitteln beim Landessportbund Sachsen-Anhalt e.V. (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport) | IV/STR/040/0044/05 | |||||
| Ö 11 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 37 "Gewerbegebiet am Güterbahnhof" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0057/05 | |||||
| Ö 12 | Umschichtung bewilligter Fördermittel vom Fördergebiet 2 in das Fördergebiet 1 (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0041/05 | |||||
| Ö 13 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 43 der Stadt Zeitz - Grünfläche im Bereich Brehmsche Gärten, Rossner Park und Johannisteich (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0039/05 | |||||
| Ö 14 | Blockkonzept 10 - Fortschreibung Sanierungsziele für den Teilbereich Messerschmiedestr. 16, 17, 18/19, 20 und Querstr. 5 (Verfasser : SG Stadtsanierung) | |
IV/STR/OBM/0023/05 | ||||
| Ö 15 | Aufhebung des Beschlusses IV/0099.2/1612/04 (Verfasser : CDU-Fraktion) | IV/STR/010/0058/05 | |||||
| Ö 16 | DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : CDU-Fraktion) | IV/STR/STR/0007/05 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt:
- Die angefallenen Kosten für angebliche Leistungen des Sanierungsträgers sind gesamt zu untersetzen und in schriftlicher Form in der o.g. Beratungsfolge darzustellen. |
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| 09.11.2005 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 4 - | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Die Abrechnungsstände für das Sanierungsträgerhonorar auf Grund des Vertrages zwischen der DSK und der Stadt Zeitz für die Monate Juli 2005 und August 2005, gegebenenfalls September 2005 sowie für die ersten drei Quartale 2005 im Haushaltsjahr 2005 sind in der Beratungsfolge Bauausschuss am 09. 11. 2005, Finanzausschuss am 22. 11. 2005, Hauptausschuss am 08. 12. 2005 und Stadtrat am 15. Dezember 2005 schriftlich in Form einer Beratungsvorlage auszureichen.
2. Sind die Wertgrenzen des am 10. 03. 2005 beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes für das Sanierungsträgerjahr eingehalten? Wenn nein, wie hoch sind die Überschreitungen?
3. Welche konkreten Schritte hat der Oberbürgermeister unternommen, um die Stadtratsbeschlüsse bezüglich der Begrenzung des Sanierungsträgerhonorars umzusetzen?
4. 4. Wie hoch ist der Abarbeitungsstand d.h. die Umsetzung des am 10. 03. beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005? Welche Kosten sind insgesamt auf Grundlage des beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005 kassenwirksam geworden?
- Die angefallenen Kosten für angebliche Leistungen des Sanierungsträgers sind gesamt zu untersetzen und in schriftlicher Form in der o.g. Beratungsfolge darzustellen.
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| 22.11.2005 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Die Abrechnungsstände für das Sanierungsträgerhonorar auf Grund des Vertrages zwischen der DSK und der Stadt Zeitz für die Monate Juli 2005 und August 2005, gegebenenfalls September 2005 sowie für die ersten drei Quartale 2005 im Haushaltsjahr 2005 sind in der Beratungsfolge Bauausschuss am 09. 11. 2005, Finanzausschuss am 22. 11. 2005, Hauptausschuss am 08. 12. 2005 und Stadtrat am 15. Dezember 2005 schriftlich in Form einer Beratungsvorlage auszureichen.
2. Sind die Wertgrenzen des am 10. 03. 2005 beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes für das Sanierungsträgerjahr eingehalten? Wenn nein, wie hoch sind die Überschreitungen?
3. Welche konkreten Schritte hat der Oberbürgermeister unternommen, um die Stadtratsbeschlüsse bezüglich der Begrenzung des Sanierungsträgerhonorars umzusetzen?
4. 4. Wie hoch ist der Abarbeitungsstand d.h. die Umsetzung des am 10. 03. beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005? Welche Kosten sind insgesamt auf Grundlage des beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005 kassenwirksam geworden?
- Die angefallenen Kosten für angebliche Leistungen des Sanierungsträgers sind gesamt zu untersetzen und in schriftlicher Form in der o.g. Beratungsfolge darzustellen.
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| 08.12.2005 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Die Abrechnungsstände für das Sanierungsträgerhonorar auf Grund des Vertrages zwischen der DSK und der Stadt Zeitz für die Monate Juli 2005 und August 2005, gegebenenfalls September 2005 sowie für die ersten drei Quartale 2005 im Haushaltsjahr 2005 sind in der Beratungsfolge Bauausschuss am 09. 11. 2005, Finanzausschuss am 22. 11. 2005, Hauptausschuss am 08. 12. 2005 und Stadtrat am 15. Dezember 2005 schriftlich in Form einer Beratungsvorlage auszureichen.
2. Sind die Wertgrenzen des am 10. 03. 2005 beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes für das Sanierungsträgerjahr eingehalten? Wenn nein, wie hoch sind die Überschreitungen?
3. Welche konkreten Schritte hat der Oberbürgermeister unternommen, um die Stadtratsbeschlüsse bezüglich der Begrenzung des Sanierungsträgerhonorars umzusetzen?
4. Wie hoch ist der Abarbeitungsstand d.h. die Umsetzung des am 10. 03. beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005? Welche Kosten sind insgesamt auf Grundlage des beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005 kassenwirksam geworden?
- Die angefallenen Kosten für angebliche Leistungen des Sanierungsträgers sind gesamt zu untersetzen und in schriftlicher Form in der o.g. Beratungsfolge darzustellen.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 15.12.2005 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/0007/05 | |||||||
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Beschluss: Die Beschlussvorlage wird zur erneuten Beratung in den Bauausschuss, Hauptausschuss und Stadtrat zurückverwiesen. Abstimmung: Ja-Stimmen: 23 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 7
Herr Heller und Herr Zimmermann sind zur Abstimmung nicht anwesend.
Veränderung der Anwesenheit: Frau Schneider kommt hinzu, ab 18.00 Uhr sind 33 Mitglieder anwesend. |
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| 11.01.2006 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Die Abrechnungsstände für das Sanierungsträgerhonorar auf Grund des Vertrages zwischen der DSK und der Stadt Zeitz für die Monate Juli 2005 und August 2005, gegebenenfalls September 2005 sowie für die ersten drei Quartale 2005 im Haushaltsjahr 2005 sind in der Beratungsfolge Bauausschuss am 09. 11. 2005, Finanzausschuss am 22. 11. 2005, Hauptausschuss am 08. 12. 2005 und Stadtrat am 15. Dezember 2005 schriftlich in Form einer Beratungsvorlage auszureichen.
2. Sind die Wertgrenzen des am 10. 03. 2005 beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes für das Sanierungsträgerjahr eingehalten? Wenn nein, wie hoch sind die Überschreitungen?
3. Welche konkreten Schritte hat der Oberbürgermeister unternommen, um die Stadtratsbeschlüsse bezüglich der Begrenzung des Sanierungsträgerhonorars umzusetzen?
4. 4. Wie hoch ist der Abarbeitungsstand d.h. die Umsetzung des am 10. 03. beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005? Welche Kosten sind insgesamt auf Grundlage des beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005 kassenwirksam geworden?
- Die angefallenen Kosten für angebliche Leistungen des Sanierungsträgers sind gesamt zu untersetzen und in schriftlicher Form in der o.g. Beratungsfolge darzustellen.
Herr Sträßner bemängelt die inhaltliche Beantwortung der o.g. Fragen.
Antrag Herr Sträßner: Die Verwaltung wird beauftragt, gemäß Ursprungsbeschluss Stellung zu nehmen und die von der Verwaltung erstellte Liste mit prüffähigen Zahlen zu untersetzen. Abstimmung: Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 17.01.2006 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Die Abrechnungsstände für das Sanierungsträgerhonorar auf Grund des Vertrages zwischen der DSK und der Stadt Zeitz für die Monate Juli 2005 und August 2005, gegebenenfalls September 2005 sowie für die ersten drei Quartale 2005 im Haushaltsjahr 2005 sind in der Beratungsfolge Bauausschuss am 09. 11. 2005, Finanzausschuss am 22. 11. 2005, Hauptausschuss am 08. 12. 2005 und Stadtrat am 15. Dezember 2005 schriftlich in Form einer Beratungsvorlage auszureichen.
2. Sind die Wertgrenzen des am 10. 03. 2005 beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes für das Sanierungsträgerjahr eingehalten? Wenn nein, wie hoch sind die Überschreitungen?
3. Welche konkreten Schritte hat der Oberbürgermeister unternommen, um die Stadtratsbeschlüsse bezüglich der Begrenzung des Sanierungsträgerhonorars umzusetzen?
4. 4. Wie hoch ist der Abarbeitungsstand d.h. die Umsetzung des am 10. 03. beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005? Welche Kosten sind insgesamt auf Grundlage des beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005 kassenwirksam geworden?
- Die angefallenen Kosten für angebliche Leistungen des Sanierungsträgers sind gesamt zu untersetzen und in schriftlicher Form in der o.g. Beratungsfolge darzustellen.
Abstimmung zum Antrag des Vorsitzenden: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
Abstimmung zu den Punkten 2 - 4: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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| 19.01.2006 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Die Abrechnungsstände für das Sanierungsträgerhonorar auf Grund des Vertrages zwischen der DSK und der Stadt Zeitz für die Monate Juli 2005 und August 2005, gegebenenfalls September 2005 sowie für die ersten drei Quartale 2005 im Haushaltsjahr 2005 sind in der Beratungsfolge Bauausschuss am 15.02.2006, Finanzausschuss am 28.02.2006, Hauptausschuss am 02.03.2006 und Stadtrat am 09.03.2006 schriftlich in Form einer Beratungsvorlage auszureichen.
2. Sind die Wertgrenzen des am 10. 03. 2005 beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes für das Sanierungsträgerjahr eingehalten? Wenn nein, wie hoch sind die Überschreitungen?
3. Welche konkreten Schritte hat der Oberbürgermeister unternommen, um die Stadtratsbeschlüsse bezüglich der Begrenzung des Sanierungsträgerhonorars umzusetzen?
4. 4. Wie hoch ist der Abarbeitungsstand d.h. die Umsetzung des am 10. 03. beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005? Welche Kosten sind insgesamt auf Grundlage des beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005 kassenwirksam geworden?
- Die angefallenen Kosten für angebliche Leistungen des Sanierungsträgers sind gesamt zu untersetzen und in schriftlicher Form in der o.g. Beratungsfolge darzustellen.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 26.01.2006 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 13 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/STR/0007/05 | |||||||
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Herr Dr. Altmann (Vorsitzender der CDU-Fraktion): Der Beschluss des Finanz- und Hauptaussschusses wird als Grundlage für die heutige Abstimmung genommen.
Herr Sträßner lässt über die geänderte Beschlussempfehlung des Finanz- und Hauptausschusses abstimmen.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/0007/06: Der Stadtrat beschließt: 1. Die Abrechnungsstände für das Sanierungsträgerhonorar auf Grund des Vertrages zwischen der DSK und der Stadt Zeitz für die Monate Juli 2005 und August 2005, gegebenenfalls September 2005 sowie für die ersten drei Quartale 2005 im Haushaltsjahr 2005 sind in der Beratungsfolge Bauausschuss am 15. 02. 2006, Finanzausschuss am 28. 02. 2006, Hauptausschuss am 02. 03. 2006 und Stadtrat am 09. 03. 2006 in Form einer Beratungsvorlage auszureichen.
2. Sind die Wertgrenzen des am 10. 03. 2005 beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes für das Sanierungsträgerjahr eingehalten? Wenn nein, wie hoch sind die Überschreitungen?
3. Welche konkreten Schritte hat der Oberbürgermeister unternommen, um die Stadtratsbeschlüsse bezüglich der Begrenzung des Sanierungsträgerhonorars umzusetzen?
4. 4. Wie hoch ist der Abarbeitungsstand d.h. die Umsetzung des am 10. 03. beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005? Welche Kosten sind insgesamt auf Grundlage des beschlossenen Kostenmaßnahmeplanes 2005 kassenwirksam geworden?
- Die angefallenen Kosten für angebliche Leistungen des Sanierungsträgers sind gesamt zu untersetzen und in schriftlicher Form in der o.g. Beratungsfolge darzustellen.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 31 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 4 |
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| Ö 17 | Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0554/2103/02 (Verfasser : PDS-Fraktion) | IV/STR/STR/0054/05 | |||||
| Ö 18 | Wissenschaftliche Aufarbeitung und Erforschung des Gefängnisses in Zeitz von der Erbauung bis Abriss (Verfasser : PDS-Fraktion) | IV/STR/STR/0082/05 | |||||
| Ö 19 | Terminplan zur Vorlage der aktualisierten Ergebnisse der Organisationsuntersuchung in den Ausschüssen und im Stadtrat (Verfasser : Hauptamt) | IV/STR/010/0043/05 | |||||
| Ö 20 | Anregungen / Anfragen | ||||||
| N 21 | Nachnutzung Landesgartenschau | ||||||
| N 22 | Nutzungs-/Pflegevertrag Stadt Zeitz ./. VFR e.V. über das Grundstück "Kloster Posa", Flur 28, Flurstück 66/25, Gemarkung Zeitz - Inanspruchnahme Optionsrecht für weitere 6 Jahre (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften) | IV/STR/080/0017/05 | |||||
| N 23 | Ersteigerung von Grundstücken im Zwangsvollstreckungsverfahren (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften) | IV/STR/080/0015/05 | |||||
| N 24 | Änderung des Erbbaurechtsvertrages vom 06.02.1995 für die Tennisanlage "Fockendorfer Grund" in der Flur 8, Flurstück 5/2, Gemarkung Zeitz, zwischen der Stadt Zeitz und dem Zeitzer Tennisclub e.V. (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften Verfasser 3: Schulverwaltungs- und Kulturamt) | IV/STR/080/0029/05 | |||||
| N 25 | Verkauf des unbebauten Grundstückes in der Gemarkung Zeitz, Flur 2, Flurstück 208 mit 731 m² an Herrn Werner Buschner (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr) | IV/STR/080/0050/05 | |||||
| N 26 | Erbpachtvertrag Kloster Posa (Verfasser : CDU-Fraktion) | IV/STR/STR/0059/05 | |||||
| N 27 | Städtebaufördermittel für die Grundstücke Voigtsstr. 21 - 24 in Zeitz - Umwandlung eines Darlehens in einen Zuschuss (Verfasser : SG Stadtsanierung) | IV/STR/OBM/0026/05 | |||||
| N 28 | Verbesserung der Hardware-Verfügbarkeit sowie Konsolidierung der Server (Verfasser : Hauptamt) | IV/STR/010/0074/05 | |||||
| N 29 | Vergabe - Lieferung und Installation einer integrierten Finanzsoftware für die VGem Zeitzer Land (Verfasser : Bauordnung Verfasser 2: Hauptamt Verfasser 3: Haushaltswesen) | IV/STR/063/0067/05 | |||||
| N 30 | Verlängerung der Laufzeit des Pachtvertrages mit dem Tennisverein "Blau-Weiß" e.V. Zeitz über die Tennisanlage Sophienhöhe zwecks Inanspruchnahme von Fördermitteln beim Landessportbund Sachsen-Anhalt e.V. (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport) | IV/STR/040/0042/05 | |||||
| N 31 | Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI zur Sanierung der Turnhalle für die Grundschule Bergsiedlung in Zeitz (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt) | IV/STR/065/0068/05 | |||||
| N 32 | Vergabe der Planungsleistung "Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung des Floßgrabens" (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt Verfasser 2: SG Tiefbau) | IV/STR/065/0077/05 | |||||
| N 33 | Vergabe - Bewachung des Schlossparks Moritzburg in Zeitz (Verfasser : Bauordnung Verfasser 2: Zentrale Vergabestelle Verfasser 3: Wirtschaftsförderungsamt) | IV/STR/063/0081/05 | |||||
| N 34 | Vertretung der Stadt in Beteiligungen (Verfasser : Oberbürgermeister) | IV/STR/032/0069/05 | |||||
| N 35 | Externe Stellenausschreibung zur Krankheitsvertretung: 1 staatl. anerkannte/r Erzieher/in - Heilpädagoge/Heilpädagogin (Verfasser : SG Personal) | IV/STR/010/0075/05 | |||||
| N 36 | Personalangelegenheit - Externe Stellenbesetzung BADEWART (Verfasser : SG Personal) | IV/STR/010/0022/05 | |||||
| N 37 | Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung Fachangestellte/r für Bäderbetriebe (Verfasser : SG Personal) | IV/STR/010/0080/05 | |||||
| N 38 | Beurteilung der Tätigkeit von Frau Silvia Geese während der Probezeit (Verfasser : Hauptamt) | IV/STR/010/0065/05 | |||||
| N 39 | Anregungen / Anfragen | ||||||
| Ö 40 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 41 | Schließung der Sitzung | ||||||