Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.11.2005, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Nachnutzung Landesgartenschau | ||||||
| Ö 5 | Zustimmung zum vorzeitigen Beginn der Maßnahmen zur Ersatzbeschaffung eines Einsatzleitwagens ELW 1 (Verfasser : SG Feuerwehr/Zivil- und Katastrophenschutz) | IV/STR/032/0036/05 | |||||
| Ö 6 | Beschluss zur Abschnittsbildung der Geußnitzer Straße (Verfasser : SG Steuern - Gebühren und Beiträge) |  |
IV/STR/020/0066/05 | ||||
| Ö 7 | Außerplanmäßige Bewilligung der Verpflichtungsermächtigung auf der Haushaltsstelle 02.2110.9401 - Sanierung Turnhalle Bergsiedlung in Höhe von 18,5 T€ (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport) | IV/STR/040/0046/05 | |||||
| Ö 8 | Eintragung der verdienten Sportlerinnen und Sportler aus den Zeitzer Sportvereinen in das "Goldene Buch" der Stadt Zeitz aus Anlass des Sieges bei Deutschen Meisterschaften im Jahr 2005 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport) | IV/STR/040/0024/05 | |||||
| Ö 9 | Schließung der Zweigbibliothek "Martin Luther", Platz der Deutschen Einheit 5 (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Bibliothek) | |
IV/STR/040/0021/05 | ||||
| Ö 10 | Abschluss von langfristigen Nutzungsvereinbarungen mit Zeitzer Sportvereinen über die Nutzung von städtischen Sportstätten zwecks Inanspruchnahme von Fördermitteln beim Landessportbund Sachsen-Anhalt e.V. (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport) | IV/STR/040/0044/05 | |||||
| Ö 11 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 37 "Gewerbegebiet am Güterbahnhof" (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0057/05 | |||||
| Ö 12 | Umschichtung bewilligter Fördermittel vom Fördergebiet 2 in das Fördergebiet 1 (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0041/05 | |||||
| Ö 13 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 43 der Stadt Zeitz - Grünfläche im Bereich Brehmsche Gärten, Rossner Park und Johannisteich (Verfasser : SG Stadtplanung/Verkehrsplanung) | IV/STR/061/0039/05 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Der Stadtrat beschließt:
- Das Vorwort der Vorlage wird beachtet
- Die Abwägung der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der BürgerInnen, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zum Bebauungsplan Nr. 43 der Stadt Zeitz wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen den BürgerInnen, Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
- Aufgrund des § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 9 Abs. 4 BauGB i.V. m. § 90 Abs. 1 und 4 Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BauO - LSA) in der derzeit gültigen Fassung wird der Bebauungsplan Nr. 43 der Stadt Zeitz –Grünfläche im Bereich Brehmsche Gärten, Rossner Park und Johannisteich – bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) mit den Festsetzungen zur Gestaltung nach § 90 Abs. 1 und 4 BauO LSA als Satzung beschlossen.
- Die Begründung des Bebauungsplanes Nr. 43 einschließlich Umweltbericht wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen
|
|||||||
| 17.11.2005 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 7 - zurückgezogen | |||||||
|
|
|||||||
| 07.12.2005 - Bauausschuss | |||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Auf Nachfrage des Ausschusses verpflichtet sich Frau Beret in Eigenschaft als Liquidator die Unterlagen zur Projektmangelanzeige gegen den Planer zusammenzustellen und den Bauausschuss unter Einbeziehung einer gutachterlichen Stellungnahme durch einen Fachanwalt über das Ergebnis zu unterrichten.
Hinweis von Herrn Hörig: Bei Nichtbeschließen der Vorlage, werden Veranstaltungen (siehe Anlage 4) gefährdet.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- Das Vorwort der Vorlage wird beachtet
- Die Abwägung der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der BürgerInnen, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zum Bebauungsplan Nr. 43 der Stadt Zeitz wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen den BürgerInnen, Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
- Aufgrund des § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 9 Abs. 4 BauGB i.V. m. § 90 Abs. 1 und 4 Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BauO - LSA) in der derzeit gültigen Fassung wird der Bebauungsplan Nr. 43 der Stadt Zeitz –Grünfläche im Bereich Brehmsche Gärten, Rossner Park und Johannisteich – bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) mit den Festsetzungen zur Gestaltung nach § 90 Abs. 1 und 4 BauO LSA als Satzung beschlossen.
- Die Begründung des Bebauungsplanes Nr. 43 einschließlich Umweltbericht wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen Abstimmung: Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 2 Enthaltungen: 2 |
|||||||
| 08.12.2005 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- Das Vorwort der Vorlage wird beachtet
- Die Abwägung der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der BürgerInnen, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zum Bebauungsplan Nr. 43 der Stadt Zeitz wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen den BürgerInnen, Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
- Aufgrund des § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 9 Abs. 4 BauGB i.V. m. § 90 Abs. 1 und 4 Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BauO - LSA) in der derzeit gültigen Fassung wird der Bebauungsplan Nr. 43 der Stadt Zeitz –Grünfläche im Bereich Brehmsche Gärten, Rossner Park und Johannisteich – bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) mit den Festsetzungen zur Gestaltung nach § 90 Abs. 1 und 4 BauO LSA als Satzung beschlossen.
- Die Begründung des Bebauungsplanes Nr. 43 einschließlich Umweltbericht wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 1 |
|||||||
| 15.12.2005 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 23 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/061/0039/05 | |||||||
|
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/061/0039/05:
Der Stadtrat beschließt:
- Das Vorwort der Vorlage wird beachtet
- Die Abwägung der Vorlage zu den Hinweisen und Anregungen der BürgerInnen, der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zum Bebauungsplan Nr. 43 der Stadt Zeitz wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen den BürgerInnen, Behörden, sonstigen Trägern öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
- Aufgrund des § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung und des § 9 Abs. 4 BauGB i.V. m. § 90 Abs. 1 und 4 Bauordnung des Landes Sachsen-Anhalt (BauO - LSA) in der derzeit gültigen Fassung wird der Bebauungsplan Nr. 43 der Stadt Zeitz –Grünfläche im Bereich Brehmsche Gärten, Rossner Park und Johannisteich – bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) mit den Festsetzungen zur Gestaltung nach § 90 Abs. 1 und 4 BauO LSA als Satzung beschlossen.
- Die Begründung des Bebauungsplanes Nr. 43 einschließlich Umweltbericht wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 10 Namentliche Enthaltung: Frau Rossner. |
|||||||
| Ö 14 | Blockkonzept 10 - Fortschreibung Sanierungsziele für den Teilbereich Messerschmiedestr. 16, 17, 18/19, 20 und Querstr. 5 (Verfasser : SG Stadtsanierung) | |
IV/STR/OBM/0023/05 | ||||
| Ö 15 | Aufhebung des Beschlusses IV/0099.2/1612/04 (Verfasser : CDU-Fraktion) | IV/STR/010/0058/05 | |||||
| Ö 16 | DSK-Sanierungsträgerhonorar (Verfasser : CDU-Fraktion) | IV/STR/STR/0007/05 | |||||
| Ö 17 | Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0554/2103/02 (Verfasser : PDS-Fraktion) | IV/STR/STR/0054/05 | |||||
| Ö 18 | Wissenschaftliche Aufarbeitung und Erforschung des Gefängnisses in Zeitz von der Erbauung bis Abriss (Verfasser : PDS-Fraktion) | IV/STR/STR/0082/05 | |||||
| Ö 19 | Terminplan zur Vorlage der aktualisierten Ergebnisse der Organisationsuntersuchung in den Ausschüssen und im Stadtrat (Verfasser : Hauptamt) | IV/STR/010/0043/05 | |||||
| Ö 20 | Anregungen / Anfragen | ||||||
| N 21 | Nachnutzung Landesgartenschau | ||||||
| N 22 | Nutzungs-/Pflegevertrag Stadt Zeitz ./. VFR e.V. über das Grundstück "Kloster Posa", Flur 28, Flurstück 66/25, Gemarkung Zeitz - Inanspruchnahme Optionsrecht für weitere 6 Jahre (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften) | IV/STR/080/0017/05 | |||||
| N 23 | Ersteigerung von Grundstücken im Zwangsvollstreckungsverfahren (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften) | IV/STR/080/0015/05 | |||||
| N 24 | Änderung des Erbbaurechtsvertrages vom 06.02.1995 für die Tennisanlage "Fockendorfer Grund" in der Flur 8, Flurstück 5/2, Gemarkung Zeitz, zwischen der Stadt Zeitz und dem Zeitzer Tennisclub e.V. (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: SG Liegenschaften Verfasser 3: Schulverwaltungs- und Kulturamt) | IV/STR/080/0029/05 | |||||
| N 25 | Verkauf des unbebauten Grundstückes in der Gemarkung Zeitz, Flur 2, Flurstück 208 mit 731 m² an Herrn Werner Buschner (Verfasser : Wirtschaftsförderungsamt Verfasser 2: Wirtschaftsförderung und Fremdenverkehr) | IV/STR/080/0050/05 | |||||
| N 26 | Erbpachtvertrag Kloster Posa (Verfasser : CDU-Fraktion) | IV/STR/STR/0059/05 | |||||
| N 27 | Städtebaufördermittel für die Grundstücke Voigtsstr. 21 - 24 in Zeitz - Umwandlung eines Darlehens in einen Zuschuss (Verfasser : SG Stadtsanierung) | IV/STR/OBM/0026/05 | |||||
| N 28 | Verbesserung der Hardware-Verfügbarkeit sowie Konsolidierung der Server (Verfasser : Hauptamt) | IV/STR/010/0074/05 | |||||
| N 29 | Vergabe - Lieferung und Installation einer integrierten Finanzsoftware für die VGem Zeitzer Land (Verfasser : Bauordnung Verfasser 2: Hauptamt Verfasser 3: Haushaltswesen) | IV/STR/063/0067/05 | |||||
| N 30 | Verlängerung der Laufzeit des Pachtvertrages mit dem Tennisverein "Blau-Weiß" e.V. Zeitz über die Tennisanlage Sophienhöhe zwecks Inanspruchnahme von Fördermitteln beim Landessportbund Sachsen-Anhalt e.V. (Verfasser : Schulverwaltungs- und Kulturamt Verfasser 2: SG Schulen, Kultur und Sport) | IV/STR/040/0042/05 | |||||
| N 31 | Vergabe von Planungsleistungen nach HOAI zur Sanierung der Turnhalle für die Grundschule Bergsiedlung in Zeitz (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt) | IV/STR/065/0068/05 | |||||
| N 32 | Vergabe der Planungsleistung "Machbarkeitsstudie zur Revitalisierung des Floßgrabens" (Verfasser : Hoch- und Tiefbauamt Verfasser 2: SG Tiefbau) | IV/STR/065/0077/05 | |||||
| N 33 | Vergabe - Bewachung des Schlossparks Moritzburg in Zeitz (Verfasser : Bauordnung Verfasser 2: Zentrale Vergabestelle Verfasser 3: Wirtschaftsförderungsamt) | IV/STR/063/0081/05 | |||||
| N 34 | Vertretung der Stadt in Beteiligungen (Verfasser : Oberbürgermeister) | IV/STR/032/0069/05 | |||||
| N 35 | Externe Stellenausschreibung zur Krankheitsvertretung: 1 staatl. anerkannte/r Erzieher/in - Heilpädagoge/Heilpädagogin (Verfasser : SG Personal) | IV/STR/010/0075/05 | |||||
| N 36 | Personalangelegenheit - Externe Stellenbesetzung BADEWART (Verfasser : SG Personal) | IV/STR/010/0022/05 | |||||
| N 37 | Personalangelegenheit - Externe Stellenausschreibung Fachangestellte/r für Bäderbetriebe (Verfasser : SG Personal) | IV/STR/010/0080/05 | |||||
| N 38 | Beurteilung der Tätigkeit von Frau Silvia Geese während der Probezeit (Verfasser : Hauptamt) | IV/STR/010/0065/05 | |||||
| N 39 | Anregungen / Anfragen | ||||||
| Ö 40 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 41 | Schließung der Sitzung | ||||||