Inhalt

Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz
Gremium: Ortschaftsrat Geußnitz
Datum: Di, 31.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30
Raum: Dorfgemeinschaftshaus "Drei Eichen"
Ort: 06712 Geußnitz, Zeitzer Straße 2

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.05.2011  
GEU/0025/11  
Ö 5  
Bürgerfragestunde      
Ö 6  
Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Geußnitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0561/11  
    VORLAGE
    Dem Stadtrat liegt der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Geußnitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor

Dem Stadtrat liegt der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Geußnitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor.

 

Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Geußnitz und gibt zugleich der Bürgermeisterin vom 01.01.-30.06.2009 und dem Oberbürgermeister vom 01.07.-31.12.2009 die Entlastung gem. § 170 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt.

   
    31.05.2011 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    - Ohne wichtige Beanstandungen , Prüfung ok,

- Ohne wichtige Beanstandungen , Prüfung ok,

Beschluss:

Dem Stadtrat liegt der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Geußnitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor.

 

Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Geußnitz und gibt zugleich der Bürgermeisterin vom 01.01.-30.06.2009 und dem Oberbürgermeister vom 01.07.-31.12.2009 die Entlastung gem. § 170 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

8

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

1

 

   
    21.06.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Dem Stadtrat liegt der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Geußnitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor.

 

Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Geußnitz und gibt zugleich der Bürgermeisterin vom 01.01.-30.06.2009 und dem Oberbürgermeister vom 01.07.-31.12.2009 die Entlastung gem. § 170 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    07.07.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 37 - zurückgestellt BESCHLUSS: V/STR/14/0561/11   
   
   
    27.07.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/14/056/11   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/14/056/2707/11:

Dem Stadtrat liegt der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Geußnitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor.

 

Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Geußnitz und gibt zugleich der Bürgermeisterin vom 01.01.-30.06.2009 und dem Oberbürgermeister vom 01.07.-31.12.2009 die Entlastung gem. § 170 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  1 (Herr Dr. Kunze, Oberbürgermeister)

 

Herr Schwarz befindet sich zur Abstimmung nicht im Friedenssaal.

Ö 8  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 1 - 2 Geußnitz-Nord in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0531/11  
Ö 9  
Austritt einer Mitgliedsgemeinde und Auflösung des Planungsverbandes Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/0543/11  
Ö 10  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Außenbereichssatzung für den Bereich Steinbrüchener Straße - Gebiet der ehemaligen Steinbruchhäuser im Zeitzer Ortsteil Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0544/11  
Ö 11  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 12     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 10.05.2011    
N 13     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
N 14     Schließung der Sitzung