Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Geußnitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 10.05.2011 | GEU/0025/11 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bürgerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2009 der Gemeinde Geußnitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung und der Entlastung des Bürgermeisters und des Oberbürgermeisters | V/STR/14/0561/11 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Bebauungsplanes Nr. 1 - 2 Geußnitz-Nord in Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0531/11 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Austritt einer Mitgliedsgemeinde und Auflösung des Planungsverbandes Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0543/11 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Abstimmung in der nächsten Sitzung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden dem Austrittsgesuch der Verbandsgemeinde Droyßiger - Zeitzer Forst vom 25.03.2011 sowie der darauf folgenden Auflösung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden zuzustimmen.
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| 25.05.2011 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 22 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Abstimmung in der nächsten Sitzung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden dem Austrittsgesuch der Verbandsgemeinde Droyßiger - Zeitzer Forst vom 25.03.2011 sowie der darauf folgenden Auflösung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.05.2011 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Abstimmung in der nächsten Sitzung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden dem Austrittsgesuch der Verbandsgemeinde Droyßiger - Zeitzer Forst vom 25.03.2011 sowie der darauf folgenden Auflösung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
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| 31.05.2011 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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- Erläuterungen durch Herrn Villiers
Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Abstimmung in der nächsten Sitzung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden dem Austrittsgesuch der Verbandsgemeinde Droyßiger - Zeitzer Forst vom 25.03.2011 sowie der darauf folgenden Auflösung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.06.2011 - Ortschaftsrat Luckenau | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Herr Villiers: - macht Ausführungen zur vorliegenden Beschlussvorlage Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Abstimmung in der nächsten Sitzung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden dem Austrittsgesuch der Verbandsgemeinde Droyßiger - Zeitzer Forst vom 25.03.2011 sowie der darauf folgenden Auflösung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
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| 20.06.2011 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Abstimmung in der nächsten Sitzung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden dem Austrittsgesuch der Verbandsgemeinde Droyßiger - Zeitzer Forst vom 25.03.2011 sowie der darauf folgenden Auflösung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.06.2011 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Abstimmung in der nächsten Sitzung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden dem Austrittsgesuch der Verbandsgemeinde Droyßiger - Zeitzer Forst vom 25.03.2011 sowie der darauf folgenden Auflösung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.06.2011 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Abstimmung in der nächsten Sitzung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden dem Austrittsgesuch der Verbandsgemeinde Droyßiger - Zeitzer Forst vom 25.03.2011 sowie der darauf folgenden Auflösung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
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| 30.06.2011 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Abstimmung in einer nächsten Sitzung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden dem Austrittsgesuch der Verbandsgemeinde Droyßiger - Zeitzer Forst vom 25.03.2011 sowie der darauf folgenden Auflösung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden unter folgender Bedingung zuzustimmen: Im Rahmen einer neben dem Auflösungsbeschluss zu beschließenden Auseinandersetzungsvereinbarung müssen der Stadt Zeitz die Personal- und Sachkosten für die Verbandsarbeit der letzten Jahre angemessen und anteilig gemäß Satzung des Planungsverbandes erstattet werden.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt um Stellungnahme zu bitten, ob durch die Auflösung des Verbandes eine wichtige Grundlage für die Eingemeindung des Ortsteils Grana in die Gemeinde Kretzschau entfallen ist. Abstimmungsergebnis:
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| 07.07.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 28 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0543/11 | |||||||||||||||||||
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Hierzu liegt ein Protokollauszug über den geänderten Beschluss im Hauptausschuss vor, welcher zur Abstimmung kommt.
Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0543/0707/11:
Der Stadtrat beschließt:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bei der Abstimmung in einer nächsten Sitzung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden dem Austrittgesuch der Verbandsgemeinde Droyßiger Forst vom 25.03.2011 sowie der darauf folgenden Auflösung des Planungsverbandes Zeitz und umliegende Gemeinden unter folgender Bedingung zuzustimmen: Im Rahmen einer neben dem Auflösungsbeschluss zu beschließenden Auseinandersetzungsvereinbarung müssen der Stadt Zeitz die Personal- und Sachkosten für die Verbandsarbeit der letzten Jahre angemessen und anteilig gemäß Satzung des Planungsverbandes erstattet werden.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ministerium des Innern des Landes Sachsen-Anhalt um Stellungnahme zu bitten, ob durch die Auflösung des Verbandes eine wichtige Grundlage für die Eingemeindung des Ortsteils Grana in die Gemeinde Kretzschau entfallen ist.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Außenbereichssatzung für den Bereich Steinbrüchener Straße - Gebiet der ehemaligen Steinbruchhäuser im Zeitzer Ortsteil Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0544/11 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Allgemeine Anfragen und Informationen | ||||||||||||||||||
| N 12 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 10.05.2011 | ||||||||||||||||||
| N 13 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 14 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||