Tagesordnung - Sondersitzung des Betriebsausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung vom 16.11.2005, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschrift | ||||||
| Ö 4 | Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz (Verfasser : Betriebsführer des EB Abwasserbeseitigung Zeitz Verfasser 2: Betriebsleiter des EB Abwasserbeseitigung Zeitz) | IV/STR/075/0087/05 | |||||
| Ö 5 | Wirtschaftsplan für das Jahr 2006 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz (Verfasser : Betriebsführer des EB Abwasserbeseitigung Zeitz Verfasser 2: Betriebsleiter des EB Abwasserbeseitigung Zeitz) | IV/STR/075/0088/05 | |||||
| VORLAGE | |||||||
|
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz und die Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung in der Stadt Zeitz mit folgenden Gebühren- und Kostensätzen für den Zeitraum 01.01.2006 bis 31.12.2008:
Schmutzwasserbeseitigungsgebühr: 2,55 EUR/m³ Frischwasser
Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr für private Grundstücke: 0,97 EUR/m² entwässerte abflusswirksame Fläche
Kosten der Fäkalschlammreinigung: 36,01 EUR/m³ Fäkalschlamm
sowie für das Jahr 2006 den Öffentlichkeitsanteil der Stadt Zeitz mit 518.973 EUR und die Kostenerstattungen des Umlandes
- für kapitalgebundene Kosten des Zentralklärwerkes 323.785 EUR, - für Betriebskosten des zentral angelieferten Abwassers am ZKW 0,58 EUR/m³, - für Betriebskosten des dezentral angelieferten Abwassers am ZKW 14,37 EUR/m³. |
|||||||
| 14.12.2005 - Betriebsausschuss | |||||||
| Ö 5 - abgelehnt | |||||||
|
Die geänderte Beschlussvorlage wurde wie folgt zur Abstimmung gestellt:
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz und die Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung in der Stadt Zeitz mit folgenden Gebühren- und Kostensätzen für den Zeitraum 01.01.2006 bis 31.12.2008:
Schmutzwasserbeseitigungsgebühr: 2,67 EUR/m³ Frischwasser
Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr für private Grundstücke: 1,10 EUR/m² entwässerte abflusswirksame Fläche
Kosten der Fäkalschlammreinigung: 36,01 EUR/m³ Fäkalschlamm
sowie für das Jahr 2006 den Öffentlichkeitsanteil der Stadt Zeitz mit 518.973 EUR und die Kostenerstattungen des Umlandes
- für kapitalgebundene Kosten des Zentralklärwerkes 323.785 EUR, - für Betriebskosten des zentral angelieferten Abwassers am ZKW 0,58 EUR/m³, - für Betriebskosten des dezentral angelieferten Abwassers am ZKW 14,37 EUR/m³.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 4 Enthaltungen: 1 |
|||||||
| 15.12.2005 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 28 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/075/0088/05 | |||||||
|
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/075/0088/05:
Der Stadtrat beschließt den Wirtschaftsplan 2006 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz und die Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung in der Stadt Zeitz mit folgenden Gebühren- und Kostensätzen für den Zeitraum 01.01.2006 bis 31.12.2008:
Schmutzwasserbeseitigungsgebühr: 2,55 EUR/m³ Frischwasser
Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr für private Grundstücke: 0,97 EUR/m² entwässerte abflusswirksame Fläche
Kosten der Fäkalschlammreinigung: 36,01 EUR/m³ Fäkalschlamm
sowie für das Jahr 2006 den Öffentlichkeitsanteil der Stadt Zeitz mit 518.973 EUR und die Kostenerstattungen des Umlandes
- für kapitalgebundene Kosten des Zentralklärwerkes 323.785 EUR, - für Betriebskosten des zentral angelieferten Abwassers am ZKW 0,58 EUR/m³, - für Betriebskosten des dezentral angelieferten Abwassers am ZKW 14,37 EUR/m³.
Abstimmung: Ja-Stimmen: 23 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 7 |
|||||||
| Ö 6 | 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigungsanlage der Stadt Zeitz - Entwässerungsgebührensatzung - vom 18.12.1997 (Verfasser : Betriebsführer des EB Abwasserbeseitigung Zeitz Verfasser 2: Betriebsleiter des EB Abwasserbeseitigung Zeitz) | IV/STR/075/0089/05 | |||||
| Ö 7 | Ausbuchung von Forderungen (Verfasser : Betriebsführer des EB Abwasserbeseitigung Zeitz Verfasser 2: Betriebsleiter des EB Abwasserbeseitigung Zeitz) | IV/STR/075/0085/05 | |||||
| Ö 8 | Übersicht über die bestehenden Verträge/Vereinbarungen mit den Abwasserzweckverbänden und Gemeinden zur Nutzung des Zentralklärwerkes Zeitz (Verfasser : Betriebsführer des EB Abwasserbeseitigung Zeitz Verfasser 2: Betriebsleiter des EB Abwasserbeseitigung Zeitz) | IV/STR/075/0086/05 | |||||
| Ö 9 | Anfragen / Anregungen | ||||||
| N 10 | Anfragen / Anregungen | ||||||
| Ö 11 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 12 | Schließung der Sitzung | ||||||