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Tagesordnung - 30. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 27.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.07.2012  
STR/0004/12  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Nachwahl des Vorsitzenden des Stadtrates Zeitz in der V. Wahlperiode      
Ö 10  
Mandatsverzicht von Stadtrat Eugen Engel ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, SG EDV, Statistik und Wahlen  
V/STR/10/0841/12  
Ö 11  
1. Änderungssatzung zur Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz vom 16.03.2012  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0809/12  
Ö 12  
Schulbezirksverzichtssatzung für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
V/STR/40/0823/12  
Ö 13  
Ordnung über die Erhebung von Eintrittsentgelten für die Benutzung von Einrichtungen der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0819/12  
Ö 14  
Einleitungsbeschluss des Verfahrens zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/0773/12  
Ö 15  
Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2012 in der Stadt Zeitz  
V/STR/32/0767/12  
Ö 16  
Straßenumbenennung nach Dr. Flörsheim  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0817/12  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012, den oberen Teil der Heinrich-Heine-Straße – vom Abzweig Gleinaer Straße bis zur Kreuzung Vater-Jahn-Straße – in Dr.- Flörsheim-Allee umzubenennen.

   
    10.09.2012 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012, den oberen Teil der Heinrich-Heine-Straße – vom Abzweig Gleinaer Straße bis zur Kreuzung Vater-Jahn-Straße – in Dr.- Flörsheim-Allee umzubenennen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    20.09.2012 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012, den oberen Teil der Heinrich-Heine-Straße – vom Abzweig Gleinaer Straße bis zur Kreuzung Vater-Jahn-Straße – in Dr.- Flörsheim-Allee umzubenennen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

  4

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    27.09.2012 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0817/12   
    Herr Weißbrodt (Vorsitzender der Fraktion ALL):

Herr Weißbrodt (Vorsitzender der Fraktion ALL):

Folgende Änderungsantragstellung:

Das Ernst-Thälmann-Stadion ist umzubenennen in Dr. Gustav-Flörsheim-Stadion.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

  6

Nein-Stimmen:

28

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

Ablehnung.

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/40/0817/2709/12:

Der Stadtrat beschließt in seiner Sitzung am 27.09.2012, den oberen Teil der Heinrich-Heine-Straße – vom Abzweig Gleinaer Straße bis zur Kreuzung Vater-Jahn-Straße – in Dr.- Flörsheim-Allee umzubenennen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

  6

Stimmenthaltungen:

  9

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 17  
Enthält Anlagen
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe - HH-Stelle 02.63000.95101 - Ausbau Kreisel Am Kalktor ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
V/STR/65/0842/12  
Ö 18  
Allgemeine Anfragen      
N 19     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 20     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 19.07.2012    
N 21     Information zur Bildung des Großverbandes Abwasser   V/STR/BM/0833/12  
N 22     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 23     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 24     Allgemeine Anfragen    
N 25     Schließung der Sitzung