Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Beschluss:

I.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den als Anlage beigefügten Entwurf des Planungsbüros „Bauconcept“ eines Neubaus des Hallenbades mit erweiterten Funktionen sowie einer Saunaanlage als Machbarkeitsstudie, aktualisierter Kostenschätzung, einer Folgekostenabschätzung sowie Finanzierungs- und Betreibermodellen auszuarbeiten und dem Stadtrat zeitnah zur Genehmigung vorzulegen.

Alternativ soll eine Studie vorgelegt werden, die unter Beibehaltung der Fassade des Naether-Volksbades (früheres Wannenbad) in einem Ergänzungsneubau die Funktionen Lehrschwimmbecken, Kinderbecken, Saunabereich und Umkleidebereich enthält sowie eine Grobkostenschätzung aufzeigt.

II.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung des Andenkens an die Stiftung des Naether-Volksbades einen Ideenwettbewerb zur Nutzung des heute verfallenden Gebäudes des früheren Naether-Volksbades einzuleiten. Die Nutzung soll sich an gebietstypischen privat-öffentlichen Nutzungsarten orientieren und zur Vervollständigung des Gebietskonzeptes beitragen. Dazu soll mit der unteren Denkmalsschutzbehörde auch geklärt werden, welche Gebäudeteile kulturhistorisch erhaltenswert sind und in ein neues Nutzungskonzept einbezogen werden sollen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag Frau Späte über die getrennte Abstimmung:

Abstimmungsergebnis zum Punkt I mit Ergänzung:

Abstimmungsergebnis zum Punkt II:

Beschluss:

I.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den als Anlage beigefügten Entwurf des Planungsbüros „Bauconcept“ eines Neubaus des Hallenbades mit erweiterten Funktionen sowie einer Saunaanlage als Machbarkeitsstudie, aktualisierter Kostenschätzung, einer Folgekostenabschätzung sowie Finanzierungs- und Betreibermodellen auszuarbeiten und dem Stadtrat zeitnah zur Genehmigung vorzulegen.

Alternativ soll eine Studie vorgelegt werden, die unter Beibehaltung der Fassade des Naether-Volksbades (früheres Wannenbad) in einem Ergänzungsneubau die Funktionen Lehrschwimmbecken, Kinderbecken, Saunabereich und Umkleidebereich enthält sowie eine Grobkostenschätzung aufzeigt.

II.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung des Andenkens an die Stiftung des Naether-Volksbades einen Ideenwettbewerb zur Nutzung des heute verfallenden Gebäudes des früheren Naether-Volksbades einzuleiten. Die Nutzung soll sich an gebietstypischen privat-öffentlichen Nutzungsarten orientieren und zur Vervollständigung des Gebietskonzeptes beitragen. Dazu soll mit der unteren Denkmalsschutzbehörde auch geklärt werden, welche Gebäudeteile kulturhistorisch erhaltenswert sind und in ein neues Nutzungskonzept einbezogen werden sollen.

Abstimmungsergebnis:

Herr Strauch nimmt nicht an der Diskussion und Abstimmung der Vorlage teil.

Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Folgende Ausführungen zu Protokoll:

Der guten Ordnung halber sei vermerkt, dass der Beschlusstext in I. ergänzt wurde mit einem Alternativ-Vorschlag.

Weiterhin macht Herr Schröder darauf aufmerksam, es fehle hier der Verbindungsbau zwischen dem ehemaligen Wannenbad und dem jetzigen Schwimmbad.

Der Oberbürgermeister verweist darauf, : „dass dieser Verbindungsbau nötig sei, wenn die Umkleideräume im Naether-Wannenbad angeordnet werden.“

Frau Späte (Vorsitzende der CDU-Fraktion):

Folgende Ausführungen zu Protokoll:

Frau Späte möchte noch einmal darauf hinweisen, sie habe im Hauptausschuss darum gebeten, dass der Oberbürgermeister ihr heute sagen kann, ob es ein Schriftstück gibt, dass das vorliegende Konzept ein Konzept der Stadt Zeitz ist. Ist das so?

Der Oberbürgermeister hat ganz klar im Hauptausschuss zu Protokoll gegeben:

Die Urheberrechte einer solchen Lösung seien beim Architekten und die Stadt habe vom Architekten eine Verwertungserlaubnis.

Wenn wir es nicht bauen und jemand anderem zuwenden, dann ist es Eigentum des Architekten.

In der weiteren Diskussion werden Bedenken, Überlegungen und Meinungen dargelegt.

An dieser Stelle verweist Herr Exler, Vorsitzender des Stadtrates, auf die gegenwärtige Uhrzeit, es ist 21.17 Uhr und bittet, dass die noch vorliegenden Tagesordnungspunkte, hier insbesondere Top 23 und Top 29, heute noch abgearbeitet werden können. Ansonsten kündigt Herr Exler bereits an, wird die Sitzung am Freitag, 26.04.2013, fortgesetzt.

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/OB/0953/2504/13:

I.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den als Anlage beigefügten Entwurf des Planungsbüros „Bauconcept“ eines Neubaus des Hallenbades mit erweiterten Funktionen sowie einer Saunaanlage als Machbarkeitsstudie, aktualisierter Kostenschätzung, einer Folgekostenabschätzung sowie Finanzierungs- und Betreibermodellen auszuarbeiten und dem Stadtrat zeitnah zur Genehmigung vorzulegen.

Alternativ soll eine Studie vorgelegt werden, die unter Beibehaltung der Fassade des Naether-Volksbades (früheres Wannenbad) in einem Ergänzungsneubau die Funktionen Lehrschwimmbecken, Kinderbecken, Saunabereich und Umkleidebereich enthält sowie eine Grobkostenschätzung aufzeigt.

II.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zur Sicherung des Andenkens an die Stiftung des Naether-Volksbades einen Ideenwettbewerb zur Nutzung des heute verfallenden Gebäudes des früheren Naether-Volksbades einzuleiten. Die Nutzung soll sich an gebietstypischen privat-öffentlichen Nutzungsarten orientieren und zur Vervollständigung des Gebietskonzeptes beitragen. Dazu soll mit der unteren Denkmalsschutzbehörde auch geklärt werden, welche Gebäudeteile kulturhistorisch erhaltenswert sind und in ein neues Nutzungskonzept einbezogen werden sollen.

Abstimmungsergebnis: