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Tagesordnung - Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 09.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:50
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.02.2013  
FINA1/0036/13  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen ausgearbeitet von: Oberbürgermeister, Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0961/13  
Ö 7  
Informationsvorlage über die Beantragung, Genehmigung und Abrechnung von Dienstreisen  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0959/13  
Ö 8  
Zukunft der Bäderlandschaft in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Oberbürgermeister  
Enthält Anlagen
V/STR/OB/0953/13  
Ö 9  
Umbenennung des Bäderkomplexes in der Freiligrathstraße in "Naether-Bad" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI  
V/STR/STR/0952/13  
    VORLAGE
    Das Sommerbad und die Volksschwimmhalle in der Freiligrathstraße soll im Komplex in

Das Sommerbad und die Volksschwimmhalle in der Freiligrathstraße soll im Komplex in

Naether-Bad Zeitz umbenannt werden.

 

 

 

 

 

 

 

Jochen Schröder

Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI

 

   
    09.04.2013 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Benennung des Bäderkomplexes in „Naether-Bad Zeitz“

 

Abstimmungsergebnis mit den Änderungen:

Abstimmungsergebnis mit den Änderungen:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    18.04.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 16 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Sommerbad und die Volksschwimmhalle in der Freiligrathstraße soll im Komplex in

Naether-Bad“ benannt werden.

Abstimmungsergebnis des geänderten Beschlusstextes:

Abstimmungsergebnis des geänderten Beschlusstextes:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

  9

Nein-Stimmen:

  3

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    25.04.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 19 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/STR/0952/13   
    Beschluss:

Zu beachten ist der geänderte Beschluss des Hauptausschusses am 18.04.2013, welcher auch hier im Stadtrat zur Abstimmung steht.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/STR/0952/2504/13:

Das Sommerbad und die Volksschwimmhalle in der Freiligrathstraße soll im Komplex in

Naether-Bad“ umbenannt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

35

Ja-Stimmen:

24

Nein-Stimmen:

  8

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 10  
Allgemeine Anfragen      
N 11     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 12     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 19.02.2013    
N 13     Verkauf eines Grundstückes ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0956/13  
N 14     Allgemeine Anfragen    
N 15     Schließung der Sitzung