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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Datum: Mo, 15.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 25.02.2013  
BIA1/0032/13  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport      
Ö 6  
Konzept zum Bestand und der Entwicklung der Kindertageseinrichtungen in Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0954/13  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen ausgearbeitet von: Oberbürgermeister, Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0961/13  
Ö 8  
Personalbesetzung in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz vom 01.08.2013 bis 31.07.2015  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0955/13  
Ö 9  
Partnerschaftskomitee der Stadt Zeitz  
V/STR/40/0966/13  
    VORLAGE
    Der Stadtrat möge beschließen:

Der Stadtrat möge beschließen:

 

Dem am 13.06.2012 durch die Vereinbarung einer freiwilligen ehrenamtlichen Zusammenarbeit gebildeten Partnerschaftskomitees in der Stadt Zeitz wird die Aufgabe übertragen, den Stadtrat der Stadt Zeitz, den Ältestenrat des Stadtrates sowie den Oberbürgermeister der Stadt Zeitz in allen Angelegenheiten der internationalen Partnerschaftspflege zu beraten. Das Partnerschaftskomitee entscheidet eigenständig über seine Mitglieder. 1/5 seiner Mitglieder sollen dem Stadtrat angehören. Über die Arbeit und die jeweils aktuellen Inhalte sowie Ergebnisse wird der Ältestenrat quartalsweise, der Stadtrat mindestens einmal im Jahr unterrichtet.

Über neue Städtepartnerschaften entscheidet der Stadtrat.

 

 

   
    15.04.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - an Amt/Ausschuss verwiesen
   

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    18.04.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - zurückgezogen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat möge beschließen:

 

Dem am 13.06.2012 durch die Vereinbarung einer freiwilligen ehrenamtlichen Zusammenarbeit gebildeten Partnerschaftskomitees in der Stadt Zeitz wird die Aufgabe übertragen, den Stadtrat der Stadt Zeitz, den Ältestenrat des Stadtrates sowie den Oberbürgermeister der Stadt Zeitz in allen Angelegenheiten der internationalen Partnerschaftspflege zu beraten. Das Partnerschaftskomitee entscheidet eigenständig über seine Mitglieder. 1/5 seiner Mitglieder sollen dem Stadtrat angehören. Über die Arbeit und die jeweils aktuellen Inhalte sowie Ergebnisse wird der Ältestenrat quartalsweise, der Stadtrat mindestens einmal im Jahr unterrichtet.

Über neue Städtepartnerschaften entscheidet der Stadtrat.

 

 

 

   
    25.04.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - zurückgezogen BESCHLUSS: V/STR/40/0966/13   
   

 

 

 

Ö 10  
1. Änderung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011  
V/STR/40/0958/13  
Ö 11  
Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 12  
Informationen aus dem Fachbereich Soziales Zeitz      
Ö 13  
"Zeitzer Gedenktafel" ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion  
V/STR/STR/0951/13  
Ö 14  
Erinnerungstafel an die Zeitzer Schriftstellerin "Annemarie Weihland" aus der Ritterstraße in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0913/13  
Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 25.02.2013    
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung