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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
Datum: Mo, 15.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 25.02.2013  
BIA1/0032/13  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport      
Ö 6  
Konzept zum Bestand und der Entwicklung der Kindertageseinrichtungen in Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0954/13  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2013 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen ausgearbeitet von: Oberbürgermeister, Sachgebiet Haushalts- und Rechnungswesen  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0961/13  
Ö 8  
Personalbesetzung in den städtischen Kindertageseinrichtungen der Stadt Zeitz vom 01.08.2013 bis 31.07.2015  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0955/13  
Ö 9  
Partnerschaftskomitee der Stadt Zeitz  
V/STR/40/0966/13  
Ö 10  
1. Änderung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011  
V/STR/40/0958/13  
Ö 11  
Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung      
Ö 12  
Informationen aus dem Fachbereich Soziales Zeitz      
Ö 13  
"Zeitzer Gedenktafel" ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion  
V/STR/STR/0951/13  
Ö 14  
Erinnerungstafel an die Zeitzer Schriftstellerin "Annemarie Weihland" aus der Ritterstraße in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/0913/13  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt, der OB wird beauftragt, im Rahmen der Gestaltung

Der Stadtrat beschließt, der OB wird beauftragt, im Rahmen der  Gestaltung

des Gebietes zwischen der Ritterstraße und dem Neumarkt eine Gedenktafel

für „Annemarie Weihland“ – nach Abstimmung mit der WBG und deren Unterstützung -

anbringen zu lassen. Die von einem Bürger aufgefundenen und gesicherten Steine

- Hauseingangsumrandung- sollen dafür Verwendung finden.

 

   
    14.03.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 12.2 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/STR/0913/13   
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

35

Ja-Stimmen:

35

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    15.04.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 14 - zurückgestellt
   

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    18.04.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - zurückgezogen
   
   
    25.04.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - zurückgezogen BESCHLUSS: V/STR/STR/0913/13   
    Die Vorlage wird zurückgezogen

Die Vorlage wird zurückgezogen. Es erfolgt die Vorberatung im Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport.

 

   
    27.05.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1)     Der Stadtrat beschließt, der Oberbürgermeister wird beauftragt, im Rahmen der Gestaltung des Gebietes zwischen der Ritterstraße und dem Neumarkt eine Gedenktafel für Annemarie Weihland anbringen zu lassen. 

 

2)     Die Umsetzung erfolgt nach Beschlussfassung der Kriterien „Zeitzer Gedenktafel“ durch den Stadtrat am 06.06.2013.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    30.05.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Geänderter Beschluss:

Geänderter Beschluss:

 

1.      Der Stadtrat beschließt, der OB wird beauftragt, im Rahmen der  Gestaltung

des Gebietes zwischen der Ritterstraße und dem Neumarkt eine Gedenktafel

für „Annemarie Weihland“ anbringen zu lassen.

 

2.      Nach Beschlussfassung der durch den Stadtrat am 06.06.2013 zu beschließenden

Bestimmungen zur „Zeitzer Gedenktafel“ und deren Festsetzungen erfolgt die

Umsetzung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

  7

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  5

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    06.06.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Geänderter Beschluss:

Geänderter Beschluss:

 

1.      Der Stadtrat beschließt, der OB wird beauftragt, im Rahmen der  Gestaltung des Gebietes zwischen der Ritterstraße und dem Neumarkt eine Gedenktafel für „Annemarie Weihland“ anbringen zu lassen.

 

2.      Nach Beschlussfassung der durch den Stadtrat am 13.06.2013 zu beschließenden Bestimmungen zur „Zeitzer Gedenktafel“ und deren Festsetzungen erfolgt die Umsetzung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

38

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

  4

Stimmenthaltungen:

  8 

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 15  
Allgemeine Anfragen      
N 16     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 17     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport vom 25.02.2013    
N 18     Allgemeine Anfragen    
N 19     Schließung der Sitzung