Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 18.04.2013 | HAU1/0037/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | 1. Änderung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011 | V/STR/40/0958/13 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | "Zeitzer Gedenktafel" ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion |  |
V/STR/STR/0951/13 | ||||||||||||||||
| Ö 8 | Erinnerungstafel an die Zeitzer Schriftstellerin "Annemarie Weihland" aus der Ritterstraße in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | |
V/STR/STR/0913/13 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Information zur Fortschreibung der Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung | V/STR/32/0982/13 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Umsetzung der Maßnahmen im Städtebauförderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) Änderung im Maßnahme-Kosten-Plan auf Grund der Kostenerhöhung des Bauvorhabens "Neugestaltung Altmarkt", Stand: 16.05.2013 ausgearbeitet von: FB TechnischesZeitz und FB Baurecht | V/STR/63/0988/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Ausbau der Pekinger Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0980/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Nonnewitz von der Einmündung Hauptstraße (L 191) bis zum Kurvenbereich Dorfstraße - K 2608 einschließlich Flurstück 32/11 der Flur 2 und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich TechnischesZeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0979/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Zustimmung des Stadtrates zum Städtebaulichen Vertrag für die anteilige Kostenübernahme zur Erstellung des Bebauungsplanes "Ortsumgehung Nonnewitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0974/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat stimmt dem städtebaulichen Vertrag zwischen der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbh und der Stadt Zeitz (gemäß Anlage) zu. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den vorgelegten städtebaulichen Vertrag abzuschließen und die weiteren damit verbundenen Verfahrensschritte zu veranlassen.
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| 21.05.2013 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat stimmt dem städtebaulichen Vertrag zwischen der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbh und der Stadt Zeitz (gemäß Anlage) zu. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den vorgelegten städtebaulichen Vertrag abzuschließen und die weiteren damit verbundenen Verfahrensschritte zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.05.2013 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat stimmt dem städtebaulichen Vertrag zwischen der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbh und der Stadt Zeitz (gemäß Anlage) zu. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den vorgelegten städtebaulichen Vertrag abzuschließen und die weiteren damit verbundenen Verfahrensschritte zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis:
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| 30.05.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat stimmt dem städtebaulichen Vertrag zwischen der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbh und der Stadt Zeitz (gemäß Anlage) zu. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den vorgelegten städtebaulichen Vertrag abzuschließen und die weiteren damit verbundenen Verfahrensschritte zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis:
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| 06.06.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat stimmt dem städtebaulichen Vertrag zwischen der Mitteldeutschen Braunkohlengesellschaft mbh und der Stadt Zeitz (gemäß Anlage) zu. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den vorgelegten städtebaulichen Vertrag abzuschließen und die weiteren damit verbundenen Verfahrensschritte zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 18.04.2013 | ||||||||||||||||||
| N 17 | Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt - Vorbereitung einer Kommunalverfassungsbeschwerde | V/STR/40/0984/13 | |||||||||||||||||
| N 18 | Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2013 | V/STR/10/0976/13 | |||||||||||||||||
| N 19 | Beauftragung eines Planungsbüros zur Erstellung des Bebauungsplanes "Ortsumgehung Nonnewitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0975/13 | |||||||||||||||||
| N 20 | Grundstücksangelegenheit | V/STR/80/0983/13 | |||||||||||||||||
| N 21 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/0989/13 | |||||||||||||||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||