Tagesordnung - Sitzung des Hauptausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 18.04.2013 | HAU1/0037/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | 1. Änderung zur Ehrungssatzung der Stadt Zeitz vom 10.02.2011 | V/STR/40/0958/13 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | "Zeitzer Gedenktafel" ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion |  |
V/STR/STR/0951/13 | ||||||||||||||||
| Ö 8 | Erinnerungstafel an die Zeitzer Schriftstellerin "Annemarie Weihland" aus der Ritterstraße in Zeitz ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | |
V/STR/STR/0913/13 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Information zur Fortschreibung der Konzeption zur Parkraumbewirtschaftung | V/STR/32/0982/13 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Umsetzung der Maßnahmen im Städtebauförderprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" (ASO) Änderung im Maßnahme-Kosten-Plan auf Grund der Kostenerhöhung des Bauvorhabens "Neugestaltung Altmarkt", Stand: 16.05.2013 ausgearbeitet von: FB TechnischesZeitz und FB Baurecht | V/STR/63/0988/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Ausbau der Pekinger Straße in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0980/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Nonnewitz von der Einmündung Hauptstraße (L 191) bis zum Kurvenbereich Dorfstraße - K 2608 einschließlich Flurstück 32/11 der Flur 2 und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: Fachbereich TechnischesZeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/0979/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Nonnewitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Dorfstraße als Anliegerstraße klassifiziert.
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| 21.05.2013 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Nonnewitz. Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Straßenbeleuchtung. Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen. Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig. Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Dorfstraße als Anliegerstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
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| 22.05.2013 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Nonnewitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Dorfstraße als Anliegerstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
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| 30.05.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Nonnewitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Dorfstraße als Anliegerstraße klassifiziert. Abstimmungsergebnis:
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| 06.06.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 14 - zurückgestellt | |||||||||||||||||||
| 11.07.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/0979/13 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/0979/110713: Der Stadtrat Zeitz beschließt den Ausbau der Dorfstraße im Ortsteil Nonnewitz.
Die Baumaßnahme bezieht sich nur auf die Erneuerung der Straßenbeleuchtung.
Entsprechend § 3 Abs. 2 und 3 und § 6 der Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz werden die Abschnittsbildung und Aufwandsspaltung beschlossen.
Gemäß § 1 a der Straßenausbaubeitragssatzung ist die Maßnahme beitragspflichtig.
Entsprechend der Verkehrsbedeutung wird die Dorfstraße als Anliegerstraße klassifiziert.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Zustimmung des Stadtrates zum Städtebaulichen Vertrag für die anteilige Kostenübernahme zur Erstellung des Bebauungsplanes "Ortsumgehung Nonnewitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0974/13 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 18.04.2013 | ||||||||||||||||||
| N 17 | Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt - Vorbereitung einer Kommunalverfassungsbeschwerde | V/STR/40/0984/13 | |||||||||||||||||
| N 18 | Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2013 | V/STR/10/0976/13 | |||||||||||||||||
| N 19 | Beauftragung eines Planungsbüros zur Erstellung des Bebauungsplanes "Ortsumgehung Nonnewitz" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/0975/13 | |||||||||||||||||
| N 20 | Grundstücksangelegenheit | V/STR/80/0983/13 | |||||||||||||||||
| N 21 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | V/STR/63/0989/13 | |||||||||||||||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||