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Tagesordnung - 41. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 41. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 26.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 11.07.2013 und 01.08.2013  
STR/0012/13  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Genehmigung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur (eingereicht beim BLK am 15.09.2013)  
Enthält Anlagen
V/STR/OB/1063/13  
Ö 10  
Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15  
Enthält Anlagen
V/STR/40/1038/13  
Ö 11  
Namensgebung 3. Grundschule  
V/STR/40/1040/13  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt, der 3

Der Stadtrat beschließt, der 3. Grundschule, Pestalozzistraße den Namen

„Grundschule Stadtmitte“

zu geben.

   
    09.09.2013 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, der 3. Grundschule, Pestalozzistraße den Namen

„Grundschule Stadtmitte“

zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    19.09.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, der 3. Grundschule, Pestalozzistraße den Namen

„Grundschule Stadtmitte“

zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    26.09.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/1040/13   
    Beschluss:

Gegenwärtig befinden sich 37 stimmberechtigte Mitglieder im Friedenssaal.

Der Oberbürgermeister ist nicht anwesend.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/40/1040/2609/13:

Der Stadtrat beschließt, der 3. Grundschule, Pestalozzistraße den Namen

„Grundschule Stadtmitte“

zu geben.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  6

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 12  
Einziehung einer städtischen Fläche "Hasselweg" in der Ortslage Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1053/13  
Ö 13  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 94.000 € ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement  
V/STR/65/1056/13  
Ö 14  
Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/1034/13  
Ö 15  
Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
V/STR/STR/1030/13  
Ö 16  
Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD  
Enthält Anlagen
V/STR/STR/1033/13  
Ö 17  
Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2014 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst  
Enthält Anlagen
V/STR/10/1061/13  
Ö 18  
Allgemeine Anfragen      
N 19     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 20     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 11.07.2013    
N 21     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 22     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 23     Allgemeine Anfragen    
N 24     Schließung der Sitzung