Tagesordnung - 41. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der letzten Sitzungen des Stadtrates vom 11.07.2013 und 01.08.2013 | STR/0012/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Genehmigung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur (eingereicht beim BLK am 15.09.2013) | V/STR/OB/1063/13 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15 | V/STR/40/1038/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Namensgebung 3. Grundschule | V/STR/40/1040/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Einziehung einer städtischen Fläche "Hasselweg" in der Ortslage Zeitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Straßenbau und Verkehr | V/STR/65/1053/13 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 94.000 € ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/1056/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 94.000 € für den Bau einer Zufahrt/Erschließungsstraße - im Rahmen des Verkaufs einer Teilfläche des ehem. Schulgrundstückes im Kurzen Weg 7 im OT Theißen - von der Friedensstraße bis vor Beginn des kaufgegenständlichen Grundstückes, einschließlich der Planungskosten, der Vermessungskosten und dem Abriss der anliegenden Schuppenanlage. Die Finanzierung erfolgt aus Rücklagemitteln der Ortschaft Theißen.
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| 12.09.2013 - Ortschaftsrat Theißen | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 94.000 € für den Bau einer Zufahrt/Erschließungsstraße - im Rahmen des Verkaufs einer Teilfläche des ehem. Schulgrundstückes im Kurzen Weg 7 im OT Theißen - von der Friedensstraße bis vor Beginn des kaufgegenständlichen Grundstückes, einschließlich der Planungskosten, der Vermessungskosten und dem Abriss der anliegenden Schuppenanlage. Die Finanzierung erfolgt aus Rücklagemitteln der Ortschaft Theißen. Abstimmungsergebnis:
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| 17.09.2013 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 94.000 € für den Bau einer Zufahrt/Erschließungsstraße - im Rahmen des Verkaufs einer Teilfläche des ehem. Schulgrundstückes im Kurzen Weg 7 im OT Theißen - von der Friedensstraße bis vor Beginn des kaufgegenständlichen Grundstückes, einschließlich der Planungskosten, der Vermessungskosten und dem Abriss der anliegenden Schuppenanlage. Die Finanzierung erfolgt aus Rücklagemitteln der Ortschaft Theißen.
Abstimmungsergebnis:
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| 26.09.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/1056/13 | |||||||||||||||||||
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Gegenwärtig befinden sich 36 stimmberechtigte Mitglieder im Friedenssaal. Der Oberbürgermeister ist nicht anwesend.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/1056/2609/13: Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 94.000 € für den Bau einer Zufahrt/Erschließungsstraße - im Rahmen des Verkaufs einer Teilfläche des ehem. Schulgrundstückes im Kurzen Weg 7 im OT Theißen - von der Friedensstraße bis vor Beginn des kaufgegenständlichen Grundstückes, einschließlich der Planungskosten, der Vermessungskosten und dem Abriss der anliegenden Schuppenanlage. Die Finanzierung erfolgt aus Rücklagemitteln der Ortschaft Theißen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Beitritt der Stadt Zeitz "Verein Klosterlandschaften" ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1034/13 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Grabmal von Delbrück ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1030/13 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Schaffung eines Bürgersteigs von der Stadt Zeitz zum OT Theißen ausgearbeitet von: Stadtrat, Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | V/STR/STR/1033/13 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 2014 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste, Büro Sitzungsdienst | V/STR/10/1061/13 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 20 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 11.07.2013 | ||||||||||||||||||
| N 21 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 22 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||