Tagesordnung - 40. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.06.2013 | STR/0011/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Erörterung der Durchführung der Baumaßnahmen Altmarkt mit Gestaltung des Bauablaufplanes | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Art des Wiederaufbaus der Kindertagesstätten "Kleine Strolche" und "Bummi" nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | V/STR/OB/1015/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Art des Wiederaufbaus der Bäderlandschaft (Schwimmhalle/Sommerbad) nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | V/STR/OB/1014/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt, 1. künftig den Neubau einer Schwimmhalle an folgender Stelle ……………………… weiter zu verfolgen und 2. jetzt die Wiederinbetriebnahme von Sommerbad und Schwimmhalle durch Beseitigung der Flutschäden mittels Einbau neuer technischer Anlagen an folgender Stelle ………………………………………… zu realisieren.
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| 01.08.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/OB/1013/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, hat bereits im Hauptausschuss darauf aufmerksam gemacht, dass hier heute eine abschließende Empfehlung entsprechend der Vorlage nicht möglich sein könnte, da viele Dinge sehr kompliziert zu sehen sind. Aus diesem Grund hat die Verwaltung die beauftragten Planer des Planungsbüros Bauconzept“, Frau Naumann und Frau Weichold, heute zur Sitzung eingeladen, um hier die Analyseergebnisse und weitere Erläuterungen zu geben. Anhand einer PDF-Datei gibt Frau Naumann nachfolgend ausführliche Erläuterungen.
In der anschließenden längeren Diskussion legen die Fraktionen ihre Standpunkte und Meinungen dar, in welcher eindeutig die schnellstmögliche Wiederinbetriebnahme der Schwimmhalle zum Ausdruck kommt.
Herr Heller beantragt: Streichung des Punktes 1 im vorliegenden Beschluss.
Herr Hörig beantragt: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alles zu tun, damit das Hallenbad bis Winterbeginn wieder geöffnet wird.
Der Oberbürgermeister gibt folgenden Beschlussvorschlag: Der Punkt 1 …..künftig den Neubau einer Schwimmhalle an folgender Stelle weiter zu verfolgen….wird gestrichen. Punkt 2 wird wie folgt neu formuliert: Der Stadtrat beschließt: Zur schnellstmöglichen Wiederinbetriebnahme von Sommerbad und Schwimmhalle durch Beseitigung der Flutschäden mittels Einbau neuer technischer Anlagen, soweit betriebsnotwendig im bisherigen Technikkeller einzubauen, soweit eine Auslagerung möglich und sinnvoll ist, ein Technikgebäude zu errichten.
Zu dieser Beschlussformulierung liegt Einverständnis der Mitglieder des Stadtrates vor. Die Antragstellung der Fraktion Die Linke. erübrigt sich damit. Herr Hörig besteht auf Abstimmung seines Antrages.
Herr Exler beendet die Diskussion und beginnt mit den Abstimmungen.
1. Abstimmung über den Antrag von Herrn Hörig: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, alles zu tun, damit das Hallenbad bis Winterbeginn wieder geöffnet wird.
Abstimmungsergebnis:
Der Antrag wird abgelehnt.
2. Abstimmung Beschluss mit der Änderung: Beschluss-Nr. V/STR/OB/1014/0108/13: Der Stadtrat beschließt: Zur schnellstmöglichen Wiederinbetriebnahme von Sommerbad und Schwimmhalle durch Beseitigung der Flutschäden mittels Einbau neuer technischer Anlagen, soweit betriebsnotwendig im bisherigen Technikkeller einzubauen, soweit eine Auslagerung möglich und sinnvoll ist, ein Technikgebäude zu errichten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Art des Wiederaufbaus der Schulturnhalle der GS Elstervorstadt nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | V/STR/OB/1017/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Art des Wiederaufbaus des "Ernst-Thälmann-Stadions" nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | V/STR/OB/1018/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Art des Wiederaufbaus ZEKIWA (Geschwister-Scholl-Str.) nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | V/STR/OB/1019/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||