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Tagesordnung - 40. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 40. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 01.08.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.06.2013  
STR/0011/13  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Erörterung der Durchführung der Baumaßnahmen Altmarkt mit Gestaltung des Bauablaufplanes      
Ö 7  
Art des Wiederaufbaus der Kindertagesstätten "Kleine Strolche" und "Bummi" nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister  
V/STR/OB/1015/13  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt,

Der Stadtrat beschließt,

die Funktionen einer Kindertagesstätte mit Kinderkrippe, Kindergarten und Hort der Kindertagesstätten „Kleine Strolche“ und „Bummi“ sollen künftig am folgenden Standort realisiert werden:

1.     bisherige Standorte der Kindertagesstätten „Kleine Strolche“ und „Bummi“ entsprechend dem Konzept Kindertagesstätten vom 25. 04. 2013.

2.     alternativ: Ersatzneubau einer neuen Kindertagesstätte „Kleine Strolche“  und „Bummi“ am Standort Goethepark.

 

   
    01.08.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/OB/1015/13   
    Bevor Herr Exler die Diskussion eröffnet, informiert der Oberbürgermeister zu den getroffenen Entscheidungen im Hauptausschuss

Bevor Herr Exler die Diskussion eröffnet, informiert der Oberbürgermeister zu den getroffenen Entscheidungen im Hauptausschuss.

Zunächst können die Fraktionen ihren Beitrag vortragen.

Der Hauptausschuss hat den Oberbürgermeister als seinen Vorsitzenden mehrheitlich beauftragt, den Antrag an den Stadtrat zu stellen, den Punkt 2 ….alternativ: Ersatzneubau einer neuen Kindertagesstätte „Kleine Strolche“ und „Bummi“ am Standort Goethepark…. zu streichen.

 

In der nachfolgenden Diskussion legen die Fraktionen ihre Standpunkte dar.

 

Herr Seidelt (Vorsitzender der SPD-Fraktion) beantragt für den Gesamtbeschluss eine namentliche Abstimmung.

 

Während der Diskussion Veränderung der Anwesenheit:

Herr Musgiller, Herr Forner und Herr Gensch kommen hinzu, ab 17.50 Uhr sind 38 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

Nach Beendigung der Diskussion beginnt Herr Exler mit den Abstimmungen der vorliegenden 3 Anträge.

 

Abstimmung der Beantragung:

Namentliche Abstimmung zum Gesamtbeschluss.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

38

Ja-Stimmen:

34

Nein-Stimmen:

  3

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

Abstimmung der Beantragung:

Streichung des Punktes 2 ….alternativ: Ersatzneubau einer neuen Kindertagesstätte „Kleine Strolche“ und „Bummi“ am Standort Goethepark.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

38

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

13

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

 

Abstimmung zum Gesasmtbeschluss:

Beschluss mit der Änderung:

Beschluss-Nr. V/STR/OB/1015/0108/13:

Der Stadtrat beschließt,

die Funktionen einer Kindertagesstätte mit Kinderkrippe, Kindergarten und Hort der Kindertagesstätten „Kleine Strolche“ und „Bummi“ sollen künftig am folgenden Standort realisiert werden:

1.     bisherige Standorte der Kindertagesstätten „Kleine Strolche“ und „Bummi“ entsprechend dem Konzept Kindertagesstätten vom 25. 04. 2013.

Namentliche Abstimmung

 

Name, Vorname

Ja

Nein

Enthaltung

Buzalski, Hans-Dieter

X

 

 

Brunn, Klaus

X

 

 

Dreblow, Kerstin

 

X

 

Enzmann, Matthias

 

X

 

Eschner, Annette

X

 

 

Exler, Andreas

 

X

 

Forner, Hans-Jörg

 

X

 

Gentsch, Lothar

X

 

 

Hartung, Ralf

 

X

 

Hedrich, Herbert

X

 

 

Heller, Horst

X

 

 

Hinke, Heiko

 

X

 

Hörig, Norbert

X

 

 

Klenke, Antje

 

X

 

Klotz, Burkhard

X

 

 

Kutschick, Siegfried

X

 

 

Melzer, Karl

 

 

X

Dr. Müller, Norbert

 

X

 

Musgiller, Matthias

 

 

Neitz, Enrico

X

 

 

Prüfe, Heiko

 

X

 

Dr. Pröve, Günther

X

 

 

Richter, Lutz

X

 

 

Rossner-Sauerbier, Henriette

 

 

X

Dr. Röhler, Jörn

 

 

 

Sachse, Michael

 

 

 

Sauppe, Maik

 

X

 

Schenk, Ralf

 

X

 

Schröder, Jochen

 

X

 

Schwarz, Stephan

 

X

 

Späte, Margarete

X

 

 

Seidelt, Roland

X

 

 

Stirbo, Margit

X

 

 

Spindler, Jutta

X

 

 

Strauch, Joachim

X

 

 

Thiel, Steffen

X

 

 

Weißbrodt, Sven

 

X

 

Wetzelt, Karin

X

 

 

Zetzsche, Steffi

X

 

 

Dr. Kunze, Volkmar

Oberbürgermeister

X

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis der namentlichen Abstimmung:

Abstimmungsergebnis der namentlichen Abstimmung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

38

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

14

Stimmenthaltungen:

  2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 8  
Art des Wiederaufbaus der Bäderlandschaft (Schwimmhalle/Sommerbad) nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister  
V/STR/OB/1014/13  
Ö 9  
Art des Wiederaufbaus der Schulturnhalle der GS Elstervorstadt nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister  
V/STR/OB/1017/13  
Ö 10  
Art des Wiederaufbaus des "Ernst-Thälmann-Stadions" nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister  
V/STR/OB/1018/13  
Ö 11  
Art des Wiederaufbaus ZEKIWA (Geschwister-Scholl-Str.) nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister  
V/STR/OB/1019/13  
Ö 12  
Schließung der Sitzung