Tagesordnung - 40. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 20.06.2013 | STR/0011/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Erörterung der Durchführung der Baumaßnahmen Altmarkt mit Gestaltung des Bauablaufplanes | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Art des Wiederaufbaus der Kindertagesstätten "Kleine Strolche" und "Bummi" nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | V/STR/OB/1015/13 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Art des Wiederaufbaus der Bäderlandschaft (Schwimmhalle/Sommerbad) nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | V/STR/OB/1014/13 | |||||||||||||||||
| Ö 9 | Art des Wiederaufbaus der Schulturnhalle der GS Elstervorstadt nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | V/STR/OB/1017/13 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt, die durch das Juni-Hochwasser in Zeitz unbrauchbar gewordene Schulturnhalle an der Grundschule Elstervorstadt 1. als Ersatzneubau wieder zu errichten 2. alternativ: zu sanieren.
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| 01.08.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/OB/1017/13 | |||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Frau Klenke verlässt die Sitzung, ab 18.50 Uhr sind 37 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, kann hierzu heute die Information geben, dass ein entsprechender Auftrag der Begutachtung, speziell auch für die Schulturnhalle, erteilt ist. Ebenfalls erinnert er an die hier getroffene Festlegung im Zusammenhang mit dem Stadtentwicklungskonzept, dass dieser Schulstandort wichtig ist für die Stadt auf langer Sicht. Weiterhin informiert der Oberbürgermeister zu Hochwasserschutzmaßnahmen in diesem Bereich.
Nachdem der Oberbürgermeister noch nähere Erläuterungen zur Vorlage gegeben hat, lässt er folgende Beschlussänderung vornehmen: Der Punkt 2 wird gestrichen. Nummer 1 fällt weg und lautet neu: Der Stadtrat beschließt, die durch das Juni-Hochwasser in Zeitz unbrauchbar gewordene Schulturnhalle an der Grundschule Elstervorstadt, als Ersatzneubau nach den Bestandsgebäudemaßen wieder zu errichten. Frau Späte, Vorsitzende der CDU-Fraktion, möchte hierzu zu Protokoll geben: Die CDU-Fraktion unterstützt diesen Vorschlag ausdrücklich, weil diese Turnhalle mehr als nur eine Turnhalle sein könnte. Frau Späte möchte beantragen, dass der Stadtrat den Fortgang der Planungen in diesem gesamten Komplex begleitet, um auch im Zweifel die entsprechenden Entwürfe und Überlegungen dazu einsehen zu können. Der Oberbürgermeister ergänzt, dass seine Formulierung eine Orientierung ist und nicht zwingend enthält, dass es nicht im Grundstück ein anderer Standort sein kann und dass die Gebäudemaße natürlich variieren können. Herr Schröder, Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI, möchte an dieser Stelle für die Zukunft einfordern, dass wichtige Zahlendokumente zur Sitzung zumindest für jede Fraktion 1 x ausgereicht werden.
Beschluss mit der Änderung: Beschluss-Nr. V/STR/OB/1017/0108/13: Der Stadtrat beschließt, die durch das Juni-Hochwasser in Zeitz unbrauchbar gewordene Schulturnhalle an der Grundschule Elstervorstadt, als Ersatzneubau nach den Bestandsgebäudemaßen wieder zu errichten.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | Art des Wiederaufbaus des "Ernst-Thälmann-Stadions" nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | V/STR/OB/1018/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Art des Wiederaufbaus ZEKIWA (Geschwister-Scholl-Str.) nach Hochwasserschaden ausgearbeitet von: Oberbürgermeister | V/STR/OB/1019/13 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||