Tagesordnung - 44. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2013 | STR/0008/13 | |||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
Ö 9 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan (FNP-Entwurf) | V/STR/65/1113/13 | |||||||||||||||||
Ö 10 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz | V/STR/40/1124/13 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz. |
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13.01.2014 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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13.01.2014 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
Ö 9 - | |||||||||||||||||||
23.01.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz. Abstimmungsergebnis:
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29.01.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/1124/13 | |||||||||||||||||||
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/40/1124/2901/14: Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 11 | Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | V/STR/75/1125/14 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe für den Ausbau des Gehweges Zeitzer Straße im OT Geußnitz (HH-Jahr 2013) | V/STR/65/1127/14 | |||||||||||||||||
Ö 13 | Beendigung einer Ausnahmegenehmigung | V/STR/STR/1131/14 | |||||||||||||||||
Ö 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2013 | ||||||||||||||||||
N 17 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 18 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
N 19 | Hochwasserschadenbeseitigung Schießanlage Tiergarten | V/STR/OB/1128/14 | |||||||||||||||||
N 20 | Neustrukturierung der Zeitzer innovativen Arbeitsfördergesellschaft Zeitz mbH | V/STR/OB/1130/14 | |||||||||||||||||
N 21 | Grundstücksverkauf | V/STR/65/1123/13 | |||||||||||||||||
N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||