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Tagesordnung - 44. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 44. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Mi, 29.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2013  
STR/0008/13  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan (FNP-Entwurf)
V/STR/65/1113/13  
Ö 10  
1. Änderungssatzung zur Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/1124/13  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die 1

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.

   
    13.01.2014 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    13.01.2014 - Ortschaftsrat Kayna
    Ö 9 - 
   
   
    23.01.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    29.01.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/1124/13   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/40/1124/2901/14:

Der Stadtrat beschließt die 1. Änderung zur Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

37

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 11  
Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/75/1125/14  
Ö 12  
Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe für den Ausbau des Gehweges Zeitzer Straße im OT Geußnitz (HH-Jahr 2013)  
V/STR/65/1127/14  
Ö 13  
Beendigung einer Ausnahmegenehmigung  
V/STR/STR/1131/14  
Ö 14  
Allgemeine Anfragen      
N 15     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 16     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2013    
N 17     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 18     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 19     Hochwasserschadenbeseitigung Schießanlage Tiergarten   V/STR/OB/1128/14  
N 20     Neustrukturierung der Zeitzer innovativen Arbeitsfördergesellschaft Zeitz mbH   V/STR/OB/1130/14  
N 21     Grundstücksverkauf   V/STR/65/1123/13  
N 22     Allgemeine Anfragen    
N 23     Schließung der Sitzung