Tagesordnung - 44. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2013 | STR/0008/13 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan (FNP-Entwurf) |  |
V/STR/65/1113/13 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
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| 16.12.2013 - Ortschaftsrat Pirkau | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 17.12.2013 - Ortschaftsrat Nonnewitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - abgelehnt | |||||||||||||||||||
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Herr Beer: - Was kostet Erstellung des neuen FNP? - Wieso darf kalte Enteignung vorgenommen werden – welche Gesetzesgrundlage - Es wurden aus den 90iger Jahren keine Änderungen und Bereinigungen in den Planwerk vorgenommen, z. B. Flurbereinigung Nonnewitz – Pirkau. - Zugesicherte Auskünfte wurden bisher nicht gegeben Herr Beer bemängelt die fachliche Kompetenz von Herrn Villiers und mangelnde Auskunftsbereitschaft Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
- somit ist der Beschluss abgelehnt |
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| 13.01.2014 - Ortschaftsrat Kayna | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - | |||||||||||||||||||
| 14.01.2014 - Ortschaftsrat Würchwitz | |||||||||||||||||||
| Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Herr Villiers: - stellt nochmals den Entwurf des Flächennutzungsplanes vor. Suxdorf wird nicht mehr als Splittersiedlung betrachtet, Stockhausen aber weiterhin. Vom Ortschaftsrat sollte für Stockhausen kurzfristig eine Außenbereichssatzung wie die Ortschaft Geußnitz dies für den Ortsteil Steinbrüchen getan hat, beschlossen werden. Herr Villiers wird beauftragt, diese Außenbereichssatzung auszuarbeiten.
Beschluss: Der Stadtrat beschließt: Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.01.2014 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| 23.01.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis:
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| 29.01.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/65/1113/13 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/65/1113/2901/14: Der Stadtrat beschließt:
Der vorliegende Entwurf des Flächennutzungsplanes wird gebilligt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für den Entwurf des Flächennutzungsplanes die Auslegung gemäß § 3 Absatz 2und § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) durchzuführen. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 10 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über den teilweisen Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz | V/STR/40/1124/13 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Wirtschaftsplan 2014 für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | V/STR/75/1125/14 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters zur überplanmäßigen Ausgabe für den Ausbau des Gehweges Zeitzer Straße im OT Geußnitz (HH-Jahr 2013) | V/STR/65/1127/14 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Beendigung einer Ausnahmegenehmigung | V/STR/STR/1131/14 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 15 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 16 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.12.2013 | ||||||||||||||||||
| N 17 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 18 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 19 | Hochwasserschadenbeseitigung Schießanlage Tiergarten | V/STR/OB/1128/14 | |||||||||||||||||
| N 20 | Neustrukturierung der Zeitzer innovativen Arbeitsfördergesellschaft Zeitz mbH | V/STR/OB/1130/14 | |||||||||||||||||
| N 21 | Grundstücksverkauf | V/STR/65/1123/13 | |||||||||||||||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||