Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 24.07.2014 | HAU1/0003/14 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Erfahrungsbericht zur Erarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes für das Quartier "Brühl" in Zeitz (mündlich - Herr Dr. Burlein) | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen |  |
VI/STR/20/0040/14 | ||||||||||||||||
| Ö 7 | 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/10/0061/14 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz | |
VI/STR/10/0059/14 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz. |
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| 09.09.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Neuer Runderlass, damit war formale Änderungen nötig. Synopse beigefügt (Vergleich der Änderungen). Neue Aufwandsentschädigung für Ortsbürgermeister festgelegt. Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.09.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Die Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz nehmen die Ortschaftsratsmitglieder zur Kenntnis und diskutieren darüber. Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 18.09.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss zur geänderten Vorlage: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz. Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage:
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| 25.09.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/10/0059/14 | |||||||||||||||||||
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Hierzu liegt ein Protokollauszug mit dem geänderten Beschluss des Haupt- und Wirtschaftsausschusses aus, welcher auch hier im Stadtrat zur Beschlussfassung steht.
Beschluss mit den Änderungen: Beschluss-Nr. VI/STR/10/0059/2509/14: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Artikelsatzung | VI/STR/10/0062/14 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Feuerwehrsatzung | VI/STR/32/0044/14 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Kostensatzung Feuerwehr | VI/STR/32/0045/14 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Gedenktafeln für Zeitz | VI/STR/40/0047/14 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Erstellung eines Nahverkehrskonzeptes für Zeitz | VI/STR/65/0035/14 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG | VI/STR/OB/0064/14 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Zeitzer Land | VI/STR/OB/0043/14 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung"(SAN),"Städtebaulicher Denkmalschutz"(STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"(ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 in den Haushaltsjahren 2014 bis 2017 unter Berücksichtigung der Haushaltssperren in den Haushaltsjahren 2014, 2015 und 2017, Stand 31.07.2014 | VI/STR/63/0036/14 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2014 in der Stadt Zeitz | VI/STR/BM/0046/14 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 20 | Beauftragung von städtebaulichen Planungsleistungen zur Erarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes für das Quartier "Brühl" in Zeitz | VI/STR/63/0037/14 | |||||||||||||||||
| N 21 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0063/14 | |||||||||||||||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Anlage 1 - Initiativantrag CDU - HA 18-09-2014 (198 KB) | ||
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2 | Anlage 2 - Änderungsantrag CDU HA 18-09-14 (205 KB) | ||
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3 | Anlage 3 - Fax zum Entflechtungsgesetz - HA 18-09-14 (152 KB) | ||