Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 24.07.2014 | HAU1/0003/14 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Erfahrungsbericht zur Erarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes für das Quartier "Brühl" in Zeitz (mündlich - Herr Dr. Burlein) | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Nachtragssatzung 2014 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Nachtragshaushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen |  |
VI/STR/20/0040/14 | ||||||||||||||||
| Ö 7 | 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/10/0061/14 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz | |
VI/STR/10/0059/14 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Artikelsatzung | VI/STR/10/0062/14 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Feuerwehrsatzung | VI/STR/32/0044/14 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.
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| 03.09.2014 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz. Abstimmungsergebnis:
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| 09.09.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Hier erfolgen die Erläuterungen durch Herrn M. Schaller. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.09.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg | |||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Durch die Eingemeindungen der umliegenden Orte, die alle eine Ortswehr haben, ist es notwendig eine aktuelle Satzung für die Stadt Zeitz zu beschließen Herr Holitschke: - erläuterte ausführlich den § 11 und 12 der Satzung und beantwortete die Fragen der Ortschaftsratsmitglieder; Jede Ortswehr wählt seinen Wehrleiter und die Wehrleitung laut Satzung und delegiert seine Vertreter zur Mitgliederversammlung. Die Satzung gibt klare Richtlinie für die Kinder - und Jugendarbeit und für alle Ortswehren. Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| 18.09.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz. Abstimmungsergebnis:
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| 25.09.2014 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0044/14 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/32/0044/2509/14: Der Stadtrat beschließt die Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Feuerwehrsatzung) der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Kostensatzung Feuerwehr | VI/STR/32/0045/14 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Gedenktafeln für Zeitz | VI/STR/40/0047/14 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Erstellung eines Nahverkehrskonzeptes für Zeitz | VI/STR/65/0035/14 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG | VI/STR/OB/0064/14 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Zeitzer Land | VI/STR/OB/0043/14 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme "Stadtsanierung"(SAN),"Städtebaulicher Denkmalschutz"(STD) und "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren"(ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 in den Haushaltsjahren 2014 bis 2017 unter Berücksichtigung der Haushaltssperren in den Haushaltsjahren 2014, 2015 und 2017, Stand 31.07.2014 | VI/STR/63/0036/14 | |||||||||||||||||
| Ö 17 | Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2014 in der Stadt Zeitz | VI/STR/BM/0046/14 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 19 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 20 | Beauftragung von städtebaulichen Planungsleistungen zur Erarbeitung eines energetischen Quartierskonzeptes für das Quartier "Brühl" in Zeitz | VI/STR/63/0037/14 | |||||||||||||||||
| N 21 | Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Baurecht, Vergabestelle | VI/STR/63/0063/14 | |||||||||||||||||
| N 22 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||
| N 23 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Anlage 1 - Initiativantrag CDU - HA 18-09-2014 (198 KB) | ||
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2 | Anlage 2 - Änderungsantrag CDU HA 18-09-14 (205 KB) | ||
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3 | Anlage 3 - Fax zum Entflechtungsgesetz - HA 18-09-14 (152 KB) | ||