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Tagesordnung - Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau  

Bezeichnung: Sitzung des Ortschaftsrates Pirkau
Gremium: Ortschaftsrat Pirkau
Datum: Mo, 24.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40
Raum: Büro Holzbau Meuche
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Bürgerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse      
Ö 6  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2015 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen      
Ö 7  
Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr  
Enthält Anlagen
VI/STR/32/0094/14  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr).

   
    24.11.2014 - Ortschaftsrat Pirkau
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    25.11.2014 - Ortschaftsrat Geußnitz
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    26.11.2014 - Bauausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr).

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    09.12.2014 - Ortschaftsrat Zangenberg
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Herr Jäger:

Herr Jäger:

- gab den Ortschaftsratsmitgliedern die Entschuldigung von Herrn Holitschke bekannt.

  Herr Holitschke hatte sich vor der Sitzung telefonisch entschuldigt und Herrn Jäger auf die

  Änderungen der Entschädigungssatzung hingewiesen.

- Herr Jäger gab die Hinweise und Änderungen an die Ortschaftsratsmitglieder weiter.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

5

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

/

Stimmenthaltungen:

/

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

/

 

   
    11.12.2014 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr).

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

  9

Ja-Stimmen:

  6

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

   
    18.12.2014 - Stadtrat Zeitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0094/14   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/32/0094/1812/14:

Der Stadtrat beschließt die Satzung über die Entschädigung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Zeitz (Entschädigungssatzung Freiwillige Feuerwehr).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

33

Ja-Stimmen:

32

Nein-Stimmen:

  1

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 8  
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungssatzung vom 11.11.2010  
VI/STR/65/0071/14  
Ö 9  
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung vom 15.03.2012  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0072/14  
Ö 10  
Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Weiße Elster"  
Enthält Anlagen
VI/STR/65/0097/14  
Ö 11  
Allgemeine Anfragen und Informationen      
N 12     Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Ortschaftsrates an den Ortsbürgermeister / Informationen des Ortsbürgermeisters    
N 13     Schließung der Sitzung