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Tagesordnung - 12. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 12. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 04.06.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.04.2015  
STR/0009/15  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Beteiligungsbericht 2015  
Enthält Anlagen
 VI/STR/OB/0188/15  
Ö 10  
Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG)  
VI/STR/OB/0189/15  
Ö 11  
2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VI/STR/10/0183/15  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 07.08.2014.
   
    28.05.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 07.08.2014.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 
   
    04.06.2015 - Stadtrat Zeitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/10/0183/15   
    Beschluss:

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Exler hat den Friedenssaal verlassen, gegenwärtig sind 31 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. VI/STR/10/0183/0406/15:

 

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz vom 07.08.2014.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

37

davon anwesend:

31

Ja-Stimmen:

31

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

  0

 
Ö 12  
Ergänzung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur  
Enthält Anlagen
 VI/STR/65/0190/15  
Ö 13  
Hochwasserschadensbeseitigung Katastrophenschutzlager Am Güterbahnhof, 06712 Zeitz, Beantragung von Fördermitteln nach Abschnitt II E. der RL Hochwasserschäden Sachsen-Anhalt 2013  
VI/STR/65/0187/15  
Ö 14  
Benennung einer Straße in Zeitz/Rasberg  
Enthält Anlagen
 VI/STR/32/0171/15  
Ö 15  
Verkaufsoffene Sonntage 2015  
VI/STR/32/0166/15  
Ö 16  
Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 17     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 18     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.04.2015    
N 19     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 20     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 21     Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
N 22     Schließung der Sitzung