Tagesordnung - 12. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.04.2015 | STR/0009/15 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beteiligungsbericht 2015 | VI/STR/OB/0188/15 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG) | VI/STR/OB/0189/15 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/10/0183/15 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Ergänzung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur | VI/STR/65/0190/15 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Hochwasserschadensbeseitigung Katastrophenschutzlager Am Güterbahnhof, 06712 Zeitz, Beantragung von Fördermitteln nach Abschnitt II E. der RL Hochwasserschäden Sachsen-Anhalt 2013 | VI/STR/65/0187/15 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Wiederherstellung des Objektes Katastrophenschutzhalle, Am Güterbahnhof, 06712 Zeitz und somit die Beantragung von Fördermitteln nach Abschnitt II E. der RL Hochwasserschäden Sachsen-Anhalt 2013
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| 28.05.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Wiederherstellung des Objektes Katastrophenschutzhalle, Am Güterbahnhof, 06712 Zeitz und somit die Beantragung von Fördermitteln nach Abschnitt II E. der RL Hochwasserschäden Sachsen-Anhalt 2013. Abstimmungsergebnis:
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| 04.06.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/65/0187/15 | |||||||||||||||||||
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Gemäß der Festlegung im gestrigen Ältestenrat wird folgender Protokollbeschluss aufgenommen: Protokollbeschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vom Gutachter ein Alternativangebot für einen Ersatzneubau einzuholen.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, informiert, dass gemäß Absprache im gestrigen Ältestenrat das Gutachten jeder Fraktion zur Verfügung gestellt werde.
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/65/0187/0406/15: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Wiederherstellung des Objektes Katastrophenschutzhalle, Am Güterbahnhof, 06712 Zeitz und somit die Beantragung von Fördermitteln nach Abschnitt II E. der RL Hochwasserschäden Sachsen-Anhalt 2013
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Benennung einer Straße in Zeitz/Rasberg | VI/STR/32/0171/15 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Verkaufsoffene Sonntage 2015 | VI/STR/32/0166/15 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 17 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 18 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.04.2015 | ||||||||||||||||||
| N 19 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 20 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 21 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 22 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||