Tagesordnung - 12. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.04.2015 | STR/0009/15 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Beteiligungsbericht 2015 | VI/STR/OB/0188/15 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG) | VI/STR/OB/0189/15 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
1. Dem Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG) nach §§ 190 ff. Umwandlungsgesetz (UmwG) von einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG) in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) wird gemäß § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA zugestimmt.
2. Der Oberbürgermeister ist ermächtigt, auf der Gesellschafterversammlung der KOWISA KG dem Rechtsformwechsel zuzustimmen und alle für die Durchführung notwendigen Erklärungen abzugeben und Handlungen vorzunehmen.
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| 28.05.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Dem Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG) nach §§ 190 ff. Umwandlungsgesetz (UmwG) von einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG) in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) wird gemäß § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA zugestimmt.
2. Der Oberbürgermeister ist ermächtigt, auf der Gesellschafterversammlung der KOWISA KG dem Rechtsformwechsel zuzustimmen und alle für die Durchführung notwendigen Erklärungen abzugeben und Handlungen vorzunehmen. Abstimmungsergebnis:
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| 04.06.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/OB/0189/15 | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/OB/0189/0406/15: Der Stadtrat beschließt:
1. Dem Rechtsformwechsel der Kommunalwirtschaft Sachsen-Anhalt GmbH & Co. Beteiligungs-KG (KOWISA KG) nach §§ 190 ff. Umwandlungsgesetz (UmwG) von einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung & Compagnie Kommanditgesellschaft (GmbH & Co. KG) in eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) wird gemäß § 45 Abs. 2 Nr. 9 KVG LSA zugestimmt.
2. Der Oberbürgermeister ist ermächtigt, auf der Gesellschafterversammlung der KOWISA KG dem Rechtsformwechsel zuzustimmen und alle für die Durchführung notwendigen Erklärungen abzugeben und Handlungen vorzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VI/STR/10/0183/15 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Ergänzung des Maßnahmeplanes zur Durchführung der Wiederherstellung der kommunalen Infrastruktur | VI/STR/65/0190/15 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Hochwasserschadensbeseitigung Katastrophenschutzlager Am Güterbahnhof, 06712 Zeitz, Beantragung von Fördermitteln nach Abschnitt II E. der RL Hochwasserschäden Sachsen-Anhalt 2013 | VI/STR/65/0187/15 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Benennung einer Straße in Zeitz/Rasberg | VI/STR/32/0171/15 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Verkaufsoffene Sonntage 2015 | VI/STR/32/0166/15 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 17 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 18 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 23.04.2015 | ||||||||||||||||||
| N 19 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 20 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 21 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 22 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||