Tagesordnung - 17. Sitzung des Stadtrates Zeitz
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015 | STR/0013/15 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2015 | ||||||||||||||||||
| Ö 7.2 | Ehrungen für 15-jährige und 25-jährige kommunalpolitische Tätigkeit im Gemeinderat / Stadtrat | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters | VI/STR/10/0286/15 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2016 | VI/STR/10/0285/15 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach | VI/STR/OB/0287/15 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
……………………………………….
als Vertreter/ Vertreterin der Stadt Zeitz in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster – Hasselbach / Thierbach ab 01.01.2016.
……………………………………….
als Abwesenheitsvertreter/in für den/die Vertreter/ Vertreterin der Stadt Zeitz in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster – Hasselbach / Thierbach ab 01.01.2016.
|
|||||||||||||||||||
| 10.12.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||
|
|
|||||||||||||||||||
| 17.12.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/OB/0287/15 | |||||||||||||||||||
|
Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/OB/0287/1712/15:
Frau Alida Beyer
als Vertreter/ Vertreterin der Stadt Zeitz in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster – Hasselbach / Thierbach ab 01.01.2016.
Herrn Sven Schulze-Knechtel
als Abwesenheitsvertreter/in für den/die Vertreter/ Vertreterin der Stadt Zeitz in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster – Hasselbach / Thierbach ab 01.01.2016.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||
| Ö 12 | 2. Änderungssatzung der Satzungüber die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Ortschaft Pirkau | VI/STR/75/0304/15 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | 4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | VI/STR/65/0272/15 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Namensänderung Kindertageseinrichtung "Bummi", Freiligrathstraße 47 | VI/STR/40/0288/15 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Verkaufsoffener Sonntag 2016 |  |
VI/STR/32/0282/15 | ||||||||||||||||
| Ö 16 | Vorbereitung und Durchführung der Sonderausstellung "Dialog der Konfessionen. Bischof Julius Pflug und die Reformation" und des Festjahres "1050 Jahre Zeitz" im Jahr 2017 | |
VI/STR/40/0306/15 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 19 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015 | ||||||||||||||||||
| N 20 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 21 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 22 | Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0307/15 | |||||||||||||||||
| N 23 | Ankauf eines Grundstückes | VI/STR/65/0300/15 | |||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||