Tagesordnung - 17. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015 | STR/0013/15 | |||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 7.1 | Verleihung "Ehrenamtspreis der Stadt Zeitz" im Jahr 2015 | ||||||||||||||||||
| Ö 7.2 | Ehrungen für 15-jährige und 25-jährige kommunalpolitische Tätigkeit im Gemeinderat / Stadtrat | ||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 9 | Berufung des Stadtwahlleiters und des stellvertretenden Stadtwahlleiters | VI/STR/10/0286/15 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Bestimmung des Wahltages und des Endes der Bewerbungsfrist für die Oberbürgermeisterwahl 2016 | VI/STR/10/0285/15 | |||||||||||||||||
| Ö 11 | Vertretung der Stadt Zeitz in der Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Weiße Elster - Hasselbach/Thierbach | VI/STR/OB/0287/15 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | 2. Änderungssatzung der Satzungüber die Erhebung von Beiträgen, Kostenerstattungen für zusätzliche Grundstücksanschlüsse und Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Zeitz - Ortschaft Pirkau | VI/STR/75/0304/15 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | 4. Änderung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | VI/STR/65/0272/15 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Namensänderung Kindertageseinrichtung "Bummi", Freiligrathstraße 47 | VI/STR/40/0288/15 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Verkaufsoffener Sonntag 2016 |  |
VI/STR/32/0282/15 | ||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen am 03. April 2016:
Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass
am 03. April 2016
in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.
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| 25.11.2015 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 5 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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geänderter Beschluss:
Der Stadtrat beschließt gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen am 10. April 2016:
Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass
am 10. April 2016
in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.
Abstimmungsergebnis geänderter Beschluss:
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| 10.12.2015 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Geänderter Beschluss: Der Stadtrat beschließt gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen am 10. April 2016:
Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass
am 10. April 2016
in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden. Abstimmungsergebnis:
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| 17.12.2015 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 15 - geändert beschlossen BESCHLUSS: VI/STR/32/0282/15 | |||||||||||||||||||
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Veränderung der Anwesenheit: Herr Schulze-Knechtel verlässt die Sitzung, ab 18.15 Uhr sind 33 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Hierzu liegt der Protokollauszug mit dem geänderten Beschluss des Haupt- und Wirtschaftsausschusses vor, der lautet: ... am 10. April 2016.
Geänderter Beschluss: Beschluss-Nr. VI/STR/32/0282/1712/15: Der Stadtrat beschließt gemäß § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz folgende Allgemeinverfügung zur Offenhaltung von Verkaufsstellen am 10. April 2016:
Verkaufsstellen im Sinne des § 2 des Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten im Land Sachsen-Anhalt vom 23.11.2006 (LÖffZeitG LSA) im Zuständigkeitsbereich der Stadt Zeitz dürfen aus besonderen Anlass
am 10. April 2016
in der Zeit von 13 Uhr bis 18 Uhr offengehalten werden.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 16 | Vorbereitung und Durchführung der Sonderausstellung "Dialog der Konfessionen. Bischof Julius Pflug und die Reformation" und des Festjahres "1050 Jahre Zeitz" im Jahr 2017 | |
VI/STR/40/0306/15 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 19 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 12.11.2015 | ||||||||||||||||||
| N 20 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 21 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 22 | Vertretung der Stadt Zeitz im Aufsichtsrat der SSBZ Stadtreinigungs- und Servicebetrieb Zeitz GmbH | VI/STR/OB/0307/15 | |||||||||||||||||
| N 23 | Ankauf eines Grundstückes | VI/STR/65/0300/15 | |||||||||||||||||
| N 24 | Allgemeine Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 25 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||